BZÖ-Petzner: ORF Social Media Verbot ist lächerlich

Wien (OTS) - "Das Social Media Verbot für den ORF durch die
Medienbehörde ist lächerlich. Hier gilt es jetzt, das ORF-Gesetz
schnellstmöglich zu ändern. Ein Verbot für den öffentlich-rechtlichen
Rundfunk auf sozialen Plattformen wie facebook vertreten zu sein, ist
nicht zeitgemäß und eine klare Benachteiligung. Das BZÖ verlangt eine
diesbezügliche Verbesserung des ORF-Gesetzes im Rahmen der kommenden
Novellierung. In einer vernetzten Welt dem ORF die Präsenz auf
Online-Netzwerken zu verbieten ist absurd", so BZÖ-Mediensprecher
Stefan Petzner in einer Reaktion auf die Entscheidung der
Medienbehörde dem ORF die Präsenz auf facebook zu untersagen.

Eine Änderung pro Social Media sei durch eine Adaptierung des jetzt
geltenden Paragraphen 4f des ORF-Gesetzes zu erreichen, der lautet
"Folgende Online-Angebote dürfen nicht im Rahmen des
öffentlich-rechtlichen Auftrags bereitgestellt werden: .... 25.
soziale Netzwerke sowie Verlinkungen zu und sonstige Kooperationen
mit diesen, ausgenommen im Zusammenhang mit der eigenen
tagesaktuellen Online-Überblicksberichterstattung". "Wenn wir einen
starken ORF wollen, dann muss der ORF auch die Möglichkeit bekommen,
sich moderner Kommunikationsmethoden zu bedienen. Das BZÖ ist hier zu
einer Änderung sofort bereit. Wir haben auch bereits im Zuge der
Verhandlungen zum ORF-Gesetz, das ja bekanntlich mit den Stimmen von
Regierung und FPÖ beschlossen wurde, darauf hingewiesen, dass es hier
Defizite gibt. Das war auch einer der Gründe, warum das BZÖ seine
Zustimmung verweigert hat. Jetzt gilt es den Fehler von SPÖ, ÖVP und
FPÖ schnellstmöglich zu korrigieren".

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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