BM Karl: Startschuss für Vertrauensoffensive Justiz
Weichen in neue Zukunft der Justiz gestellt
Wien (OTS) - Wie genau kennt die Bevölkerung die Justiz
eigentlich? Wie ist man mit ihr zufrieden? Und was sind ihre Stärken
und Schwächen?
Diesen Fragen nachzugehen war Aufgabe der von Justizministerin
Beatrix Karl in Auftrag gegebenen Studie zur Stärkung des Vertrauens
in die Justiz. Anlässlich einer Pressekonferenz wurden die Ergebnisse
der Studie von Motivforscherin Sophie Karmasin präsentiert.
Gleichzeitig zeigte Karl Maßnahmen auf, mit Hilfe derer sie das
Vertrauen in die Justiz stärken will.
Bei einem ersten Gipfeltreffen der Spitzen der Justiz am vergangenen
Montag wurden bereits die Weichen in eine neue Zukunft der Justiz
gestellt. Beatrix Karl: "Es ist mir wichtig, dass die gesamte Justiz
an einem Strang zieht. Nur so können wir nachhaltige Veränderungen
erzielen und das Vertrauen in die Justiz stärken."
Konkret wurden bei diesem Gipfeltreffen, bei dem neben den Spitzen
der Justiz auch die Präsidenten der Österreichischen
Rechtsanwaltskammer, der Notariatskammer und der Richtervereinigung
sowie die wichtigsten Personalvertreter anwesend waren, drei zu
bearbeitende Themenfelder angesprochen: 1. Strukturen, Organisation
und Abläufe, 2. Rechtschutz und Verfahrensabwicklung und 3. äußere
Darstellung und Präsentation der Justiz.
In einigen Wochen werden die Ergebnisse präsentiert und danach soll
prompt mit der Umsetzung begonnen werden. Karl präsentierte zudem
einige konkrete Maßnahmen, die bereits umgesetzt wurden bzw. kurz vor
ihrer Umsetzung stehen, z.B. die Attraktivierung des Berufsbildes
der Staatsanwälte, den Ausbau des Service-Center-Konzepts sowie ein
interaktives Web-Informationsprogramm für Beteiligte des
Strafverfahrens. "Die österreichische Justiz steht vor großen
Herausforderungen, denen wir uns gerne stellen. Denn damit verbunden
sind auch große Chancen an einer neuen, modernen Justiz zu arbeiten
und das Verständnis für die Justiz und ihre Arbeit zu verbessern."
Die Ergebnisse der Studie:
Insgesamt ist die Zufriedenheit der Bevölkerung mit der Justiz auf
einem guten bis mittlerem Niveau - 65 Prozent sind mit der Justiz
zufrieden. "Die Menschen geben an, dass es positiv ist, dass es die
Justiz gibt, man hält die heimische Justiz für besser als in anderen
Ländern. Auch die Kompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird
anerkannt", so Sophie Karmasin. Nach den Schwächen gefragt geben
manche an, dass der Eindruck vorherrscht, dass nicht alle Leute vor
der Justiz gleich sind, ein weiterer Vorwurf gilt der
Schwerfälligkeit; auch das Faktum, dass es zu wenig Personal gibt
wird angeführt. Zudem fühlt so mancher sich als zu wenig informiert.
Karmasin: "Anerkannt wird, dass die Justiz - wenngleich sie
kritisiert wird - ihre Aufgaben weitestgehend erfüllen kann. Die
Studie stellt der Justiz also grundsätzlich ein positives Zeugnis
aus, es gibt aber Verbesserungspotential.
Die Karmasin-Studie steht unter www.justiz.gv.at zum Download bereit.
Bundesministerium für Justiz
Mag. Sabine Mlcoch
Pressesprecherin der Bundesministerin
sabine.mlcoch@bmj.gv.at
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