- 01.02.2012, 12:51:55
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BZÖ-Fauland: SPÖ will Mittelstand belasten und dadurch eigene Pfründe verteidigen
Auch Spindelegger wird wieder umfallen und Steuererhöhungen zustimmen - nur BZÖ gegen neue und höhere Steuern
Wien (OTS) - "Der SPÖ geht es ganz offensichtlich darum, den
ohnehin schon leidgeprüften Mittelstand noch mehr zu besteuern und im
Gegenzug ihre teuren Pfründe und Privilegien bei ÖBB, Gewerkschaft,
Arbeiterkammer, usw. zu verteidigen. Wenn bei einer roten
Präsidiumssitzung nur mehr das Wort Steuern zu hören ist, weiß man,
was auf die Österreicherinnen und Österreicher zukommen wird. Die
Genossen interessieren keine Maßnahmen zum Wohl der Österreicherinnen
und Österreicher, sondern nur ihr Besitzstandsdenken. Damit sind
jegliche Reformbemühungen in dieser Republik leider zum Scheitern
verurteilt", kritisiert BZÖ-Bündniskoordinator Markus Fauland.
Mit den heutigen SP-Aussagen seien auch weitere Umfaller von
ÖVP-Spindelegger in Sachen Steuern vorprogrammiert. "Spindelegger
kann und will sich gar nicht durchsetzen - weder innerparteilich,
noch gegen seinen Koalitionspartner. Der schwache ÖVP-Obmann hat
schon längst klein bei gegeben und hat damit in den Belastungschor
eingestimmt. Das BZÖ ist die einzige Partei, die massiv gegen neue
und höhere Steuern eintritt. Ich appelliere einmal mehr an die
vernünftigen Kräfte innerhalb der ÖVP, gemeinsam mit BZÖ-Chef Josef
Bucher eine "Allianz gegen das Böse", nämlich Spindeleggers und
Faymanns Steuer- und Belastungslawine, zu bilden", so Fauland.
Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ
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