Klikovits: Kein Mangel an Grundwehrdienern, aber ein Mangel an politischer Führungskompetenz

Wien, 31. Jänner 2012 (OTS/ÖVP-PK) - Nicht nachvollziehbar sind
für ÖVP-Wehrsprecher Oswald Klikovits die jüngsten Aussagen von
Verteidigungsminister Norbert Darabos zur sinkenden Anzahl von
Grundwehrdienern beim österreichischen Bundesheer. Für die ÖVP stehe
jedenfalls fest, dass das Bundesheer reformiert werden müsse, der
Grundwehrdienst aber auch in Zukunft ein unverrückbarer Bestandteil
eines funktionierenden Bundesheeres sein muss.

"Anstatt endlich die in der Bundesheer-Reform 2010 vorgeschlagenen
Verbesserungsmaßnahmen zur Reorganisation des Bundesheeres
umzusetzen, zeichne Minister Darabos lieber Was-Wäre-Wenn-Szenarien,
die jedweder fundierter Grundlagen entbehren", sagt Klikovits.
Unbestritten sei, dass das Grundwehrdieneraufkommen bis zum Jahr 2020
um ca. 4000 Personen abnehmen wird. Durch die Reduktion von
Systemerhaltern könnten aber auch in Zukunft ausreichend
Einsatzsoldaten zur Verfügung gestellt werden. Dies belegten auch
interne Berechnungen des Verteidigungsministeriums.

"Im Gegensatz zu Minister Darabos will die ÖVP den Grundwehrdienst
nicht einfach abschaffen, sondern diesen grundlegend reformieren, um
ihn für die Betroffenen zu attraktivieren. Grundwehrdiener sollen in
Zukunft nur noch in Ausnahmefällen zu Systemerhaltungsfunktionen
herangezogen werden. Sie sollen eine sinnvolle Ausbildung erhalten,
von der sie auch nachhaltig profitieren. Deshalb schlägt die ÖVP auch
das Modell des Österreich-Diensts als echte Alternative zu den teuren
Berufsheerplänen von Darabos vor", so ÖVP-Wehrsprecher Klikovits.

Absolut unverständlich sei für Klikovits die vollkommene
Gesprächsverweigerung des Verteidigungsministers: "Darabos verweigert
seit Monaten jedes konstruktive Gespräch über seine Pilotprojekte und
die Zukunft des Bundesheeres. Er ist auch nicht bereit, zeitnahe
Termine für einen Landesverteidigungsausschuss vorzugeben, um die
notwendigen parlamentarischen Diskussionen zu führen. Statt sinnloser
und sündteurer parteipolitisch motivierter Pilotprojekte sollte
Darabos wieder an den Verhandlungstisch für echte Bundesheerreformen
zurückkehren", so Klikovits weiter.

Dem Bundesheer mangle es definitiv nicht an Grundwehrdienern, sondern
an einer kompetenten politischen Führung. Bundesminister Darabos
würde zusehends zu einer Gefahr für die Sicherheit der Republik.
"Sein Modell sieht vor, das Bundesheer von heute 55.000 Mann
Mobilmachungsstärke auf 10.000 Berufssoldaten zu reduzieren. Dadurch
wäre die Schlagkraft im Einsatz- und Katastrophenfall definitiv nicht
mehr gewährleistet", so Wehrsprecher Klikovits abschließend.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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