FPK-KO Kurt Scheuch zu Kärntner Grünen: "Neue Führung, alte Hüte"

Klagenfurt (OTS) - Die Uraltforderung der Grünen, dass man in
Kärnten ein bewährtes politisches System über Bord werfen sollte, um
dann Kleinparteien die Möglichkeit zu geben, Zünglein an der Waage zu
spielen, löst bei FPK-Klubobmann Ing. Kurt Scheuch maximal ein mildes
Lächeln aus.

Erstaunt zeigt sich der FPK-Klubobmann, dass die Grünen wohl
offiziell über Politreformen sprechen wollen, wenn es dann aber um
die Stärkung der direkten Demokratie geht, nicht einmal mehr ein
Piepston zu hören ist (siehe z.B. Landeshauptmann-Direktwahl). "So
hat man mit Herrn Frey anscheinend wieder einmal jemanden gefunden,
der kilometerweit weg von den Sorgen und Wünschen der Kärntnerinnen
und Kärntner vorbei agiert und in Zukunft auch ein Garant dafür sein
wird, dass die Grünen in Kärnten unter der Wahrnehmungsgrenze bleiben
werden", so Scheuch.

Wenn man allerdings das System der Proporzregierung ernsthaft ändern
möchte, dann wohl nur in diese Richtung, dass der Wählerwille zur
hundertprozentigen Umsetzung kommt und wie auch in
demokratiepolitisch entwickelten Gesellschaften nicht unüblich, die
stimmenstärkste Partei letztendlich auch den wesentlichen Einfluss
habe. Über die Aussagen der Grünen, dass der Kärntner Landtag einer
Diktatur gleichkomme und man den politischen Gegner durchschütteln
wolle (hier dürfte sich Herr Frey Anleihen aus der linken Gewalt- und
Anarchoszene geholt haben), werde man sicherlich noch einmal
gesondert sprechen müssen. "Solche ungeheuerlichen Aussagen kann man
sicherlich nicht so stehen lassen", schließt Kurt Scheuch.

Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Landtagsklub
Landhaus, 9020 Klagenfurt
Tel.: 0463 513 272

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