Steindl: Tullner ÖVP versteckt sich hinter Entscheidungen einer Beratungsfirma

St. Pölten/Tulln (OTS) - "Die ÖVP in Niederösterreich hat sich
einmal mehr in eine Sackgasse manövriert. Das Syntegrationsprojekt in
Tulln, in das das Land NÖ und die Stadt Tulln immerhin mindestens
500.000 Euro investieren, hat sich als Geldvernichts-Maschinerie
entpuppt, wo die Bedürfnisse der TullnerInnen vollkommen egal sind",
kommentiert der SPÖ NÖ Landesgeschäftsführer Günter Steindl aktuelle
Ereignisse in Tulln. Das Syntegrationsprojekt zielt darauf ab,
Maßnahmen und Projekte für zukünftige Herausforderungen zu
entwickeln.

Die Beratungen im Rahmen des Syntegrationsprojektes hätten das
Ergebnis gebracht, dass der Eislaufplatz geschlossen werden soll.
Rund 2000 Menschen haben sich aber mit ihrer Unterschrift für die
Weiterführung ausgesprochen. "Anstatt dass Bürgermeister Eisenschenk
den Wunsch der BürgerInnen zur Kenntnis nimmt, verweigert er die
Diskussion und 'flüchtet' aus der Gemeinderatssitzung - mit dem
Ergebnis, dass die BürgerInnen jetzt verunsichert sind. "Das Benehmen
des Bürgermeisters ist ein Zeichen der Hilflosigkeit und dokumentiert
einmal mehr das undemokratische Verhalten der ÖVP", so Steindl, der
außerdem darauf hinweist, dass sich auch die Vorwürfe der ÖVP gegen
den SPÖ-LAbg. und Vzbgm. Günter Kraft, aufgrund derer er auch als
Aufsichtsratsvorsitzender der Tullner Liegenschaftsaufbereitungs GmbH
abgesetzt wurde, als gegenstandslos erwiesen haben: "Es ist der ÖVP
wieder einmal nur darum gegangen, über einen beliebten und
erfolgreichen SPÖ-Politiker den Schmutzkübel auszuleeren."

Steindl fordert abschließend die ÖVP auf, endlich für die Menschen in
diesem Land zu arbeiten: "Dazu gehört es auch, Niederösterreich nicht
als Feudalherren beherrschen zu wollen, sondern die BürgerInnen in
Entscheidungen einzubinden und nicht über ihre Köpfe hinweg zu
entscheiden!"

Rückfragehinweis:

SPÖ-Niederösterreich
   Mag. Gabriele Strahberger
   Pressereferentin/Medienservice
   Tel.: 02742/2255/121
   mailto:[email protected]
   www.noe.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NSN

print