Rauch an SPÖ-Reformverweigerer: Runter von der Bremse – Gas geben bei Reformen

Wien, 27. Jänner 2012 (ÖVP-PD) "Runter von der Bremse und Gas
geben bei Reformen", fordert ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch
angesichts heutiger Aussagen von Gesundheitsminister Stöger, wonach
mit Fortschritten bei der Gesundheitsreform erst ab 2014 gerechnet
werden darf. "Die ÖVP hat ihr 6-Punkte-Paket, in dem Punkt für
Punkt festgeschrieben ist, wie wir die großen Kostentreiber dieser
Republik in den Griff bekommen, der Gesundheitsbereich ist einer
davon. Da ist insbesondere der Gesundheitsminister gefordert,
endlich Tempo zu machen. Eine Zeit, in der fieberhaft verhandelt
wird, um Österreich wieder fit zu machen, ist der falsche
Zeitpunkt, um auf der Reformbremse zu stehen", hält der ÖVP-General
fest. ****

Bezeichnend ist es auch, dass sich erneut die rote Gewerkschaft
auf Seiten der Blockierer positioniert, noch bevor überhaupt ein
fertiges Reformpaket geschnürt ist. "Jetzt ist es an der Zeit zu
sagen, was geht und nicht, was nicht geht. Nur so können wir
Österreich langfristig wieder auf gesunde Beine stellen", so der
ÖVP-General, und abschließend: "Jetzt sind nachhaltige
Strukturreformen gefordert, um unser Ausgabenproblem in den Griff
zu bekommen. Davon hängen die weitere wirtschaftliche Entwicklung
Österreichs und unzählige heimische Arbeitsplätze ab. Gerade die
Gewerkschaft müsste ein fundamentales Interesse daran haben, diese
Arbeitsplätze nicht durch sture Reformverweigerung aufs Spiel zu
setzen."

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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