• 24.01.2012, 12:23:15
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FPÖ-Kunasek: 10 Millionen Euro für Darabos' "Bruchpilotprojekte"

Während überall gespart wird, hat Bundesminister Darabos anscheinend das Geld abgeschafft!

Wien (OTS) - "Bundesminister Norbert Darabos wird mit seinen
unlängst präsentierten Pilotprojekten eine Bruchlandung hinlegen",
ist sich NAbg. Mario Kunasek, Mitglied im
Landesverteidigungsausschuss sicher. Es ist einfach unverantwortlich
und ungeheuerlich, dass der Minister über 10 Millionen Euro, die
dringend im Bundesheer benötigt werden, für dubiose Experimente
ausgibt", so Kunasek weiter.

Faktum ist, dass diese Pilotversuche um einiges teurer sind als der
Regelbetrieb. In Zeiten des Sparens ist es unbegreiflich zusätzlich
10 Millionen Euro aus dem laufenden Budget umzuschichten, um diese
Ausflüge zu finanzieren. "Dies hat zur Konsequenz, dass dringend
notwendige Baumaßnahmen bzw. Anschaffungen verschoben werden müssen",
zeigt sich Kunasek entsetzt.

"Für uns Freiheitliche ist es unverständlich, dass der
Koalitionspartner ÖVP bei diesen Abenteuern tatenlos zusieht", sagt
Kunasek. Bundesminister Darabos arbeitet mit Nachdruck auf eine
Abschaffung der Wehrpflicht hin, und bewegt sich somit fernab des
Koalitionsabkommens. "Der Verteidigungsminister begeht dadurch nicht
nur einen Vertrauensbruch gegenüber seines Regierungspartners,
sondern auch gegenüber den Bediensteten des Bundesheeres, die zurecht
verunsichert sind", meint Kunasek.

"Ich fordere die ÖVP auf diesem Treiben rasch ein Ende zu setzten!
Agieren sie endlich als die Sicherheitspartei die sie vorgeben zu
sein", so Kunasek abschließend.

Rückfragehinweis:

Freiheitlicher Parlamentsklub
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