• 18.01.2012, 17:07:38
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Dringliche - Cap: Arbeitsbedingungen und Finanzierungssicherung entscheidend für Qualität des ORF

Cap für Verschärfung der Corporate-Governance-Regeln und cool-off-Periode

Wien (OTS/SK) - Als entscheidende Frage für den ORF bezeichnete
SPÖ-Klubobmann Josef Cap die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten
sowie eine gesicherte Finanzierung des Unternehmens durch eine
jährliche Refundierung der Gebühren. "Es hat in den letzten Jahren
eine problematische Veränderung der Arbeitsbedingungen für die
Mitarbeiter gegeben, die unter höchsten Belastungen eine sehr hohe
Qualität liefern", so Cap in der Nationalratsdebatte zum Dringlichen
Antrag der Grünen zum ORF. Die Quoten seien trotz zunehmender
Konkurrenz hervorragend - das ORF-Radio ist klarer Marktführer und
das Fernsehen auf den vorderen Plätzen. ****

Der ORF sei die Visitenkarte Österreichs, ein Teil der
kulturellen Identität des Landes. "Es gab zahlreiche neue Programme
und sehr erfolgreiche heimische Produktionen bis hin zu
Oskar-Gewinnen. Die entscheidende Frage wird sein, wird das weiter
ausgebaut oder nicht?", so Cap. Dazu müssten die Beschäftigten in
ihren Arbeitsbedingungen unterstützt werden, damit sie den
gestiegenen Anforderungen gerecht werden können. Man müsse darauf
schauen, "wie geht es den Menschen, die dort tätig sind".

Wenn man die Unabhängigkeit des ORF fordere, müsse vor allem auch
die Finanzierung des Unternehmens gesichert sein. Dazu sei es

notwendig, dass es eine jährliche Refundierung der Gebühren gibt und
nicht alle drei bis vier Jahre überlegt werde, ob man sie refundiert
oder nicht, fordert der SPÖ-Klubobmann.

Cap betonte, es sei Sache des Generaldirektors, wer sein
Büroleiter wird und verwehrte sich dagegen, das mit dem früheren
Chefredakteur Werner Mück gleichzusetzen: "Mück war Chefzensor
sämtlicher Infosendungen, bis sich eine "Notwehrkoalition" auf die
Füße gestellt hat." Als entscheidenden Satz in der Diskussion
bezeichnet Cap den von ORF-Journalist Armin Wolf im Profil-Interview,
wonach die Journalisten im ORF noch nie so eine Freiheit hatten, wie
heute.

Wenn man den Antrag der Grünen und die dort vorgeschlagene Reform
der ORF-Gremien zu Ende denke, bedeute das Privatisieren. "Dann gibt
es nur mehr Gewinn oder Verlust, sonst nichts", so Cap. Volle
Unterstützung gibt es vom SPÖ-Klubobmann hingegen für den Vorschlag
des ORF-Stiftungsrates Franz Küberl, wonach es Verschärfung der
Corporate-Governance-Regeln und eine zweijährige cool-off-Periode
zwischen einer Tätigkeit als Stiftungsrat und der Bewerbung für eine
ausschreibungspflichtige Funktion im ORF geben solle. (Schluss) gd

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/impressum

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