• 14.01.2012, 10:31:23
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S&P - BZÖ-Bucher fordert Reformfrühling- nationaler Schulterschluss für Reformen unverzichtbar

Österreich ist Triple A - Regierung hat bestenfalls Ramschstatus

Wien (OTS) - BZÖ-Chef Josef Bucher fordert nach der Abstufung
Österreichs durch die Ratingagentur Standard & Poors einen
"Reformfrühling für Österreich". Jetzt müsse am System gespart
werden, um das Land nachhaltig zu sanieren und wieder an die Spitze
Europas zu bringen. "Österreich braucht einen Modernisierungsschub
und eine Verwaltung die vom überflüssigen Speck der letzten
Jahrzehnte befreit wird". Der BZÖ-Chef warnt davor, das Budget, wie
von SPÖ und ÖVP mit Unterstützung der FPÖ und Grünen geplant,
hauptsächlich mittels Steuererhöhungen sanieren zu wollen. "Das wird
Österreich seine Bestbewertung nicht zurückbringen. Nur eine
nachhaltige Reformoffensive wird Österreich zukunftsfit halten. Ein
nationaler Schulterschluss aller Reformkräfte in den Parteien ist das
Gebot der Stunde", so Bucher.

Bucher warnt aber auch davor, jetzt in Panik zu verfallen.
"Österreich ist immer noch Triple A, nur diese Große Koalition hat
bestenfalls Ramschstatus. Bitter ist, dass die Untätigkeit von
Faymann und Spindelegger Österreich höhere Zinsbelastungen von rund
zwei Milliarden Euro pro Jahr bringt. Als das BZÖ vor Monaten vor der
drohenden Abstufung gewarnt hat, haben Faymann und Spindelegger nur
herablassend gelächelt. Es hilft aber nichts, wenn das BZÖ im Zuge
der Eurokrise mit seinen Warnungen immer Recht behält und SPÖ und ÖVP
im Reform-Wachkoma liegen. Vielleicht nehmen Faymann und Spindelegger
die Experten von S&P ernst, denn auch diese fordern eine
ausgabenseitige Sanierung des Budgets. Es muss endlich mutig und ohne
Tabus gehandelt werden. SPÖ und ÖVP nehmen mit ihrer Stillstands- und
Schuldenpolitik den Jungen die Zukunft. Das BZÖ sieht sich als Anwalt
des Mittelstandes und der Jungen. Wir wollen auch den nächsten
Generationen ein sicheres, faires und soziales Österreich erhalten",
so Bucher.

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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