JVP Kärnten: Demokratiereform auch auf kommunaler Ebene

Klagenfurt (OTS) - Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von JVP
Landesobmann Sebastian Schuschnig und JVP Bundesobmann Staatssekretär
Sebastian Kurz gab die Junge ÖVP Kärnten den Startschuss für einen
Perspektivenprozess zur Demokratiereform auf kommunaler Ebene.
"Wir müssen mit einer Reform bei der Basis beginnen, denn eine
moderne Demokratiereform muss auf einem breit aufgestellten Fundament
stehen", streicht Schuschnig die Wichtigkeit der kommunalen Ebene bei
Reformen hervor. "Gerade auf der Ebene der Gemeinden ist eine
Modernisierung unserer Demokratie besonders notwendig, um die Jugend
zu motivieren, sich an der Politik zu beteiligen."

Schuschnig schlägt hier beispielsweise den Ausbau der
Persönlichkeitswahl, die Anwendung zeitgemäßer Technologien sowie
eine verpflichtende Mindestanzahl eigens zu wählender Jungmandatare
vor. Konkret soll dieser Vertreter, ähnlich der Wahl des
Bürgermeisters, direkt und parteiunabhängig von den 16-30jährigen
WählerInnen in der Gemeinde gewählt werden. "Somit wird die
Jugendvertretung vor Ort von der Parteipolitik entkoppelt und
vereinfacht", verdeutlicht Schuschnig und ergänzt "gerade in Zeiten
schwindender Beteiligung junger BürgerInnen an Wahlen ist der
Reformprozess in den Gemeinden und Städten vor Ort ein geeignetes
Mittel dem entgegenzuwirken."

Die Bevölkerung muss besonders in der eigenen Gemeinde die
Möglichkeit haben mitzureden und direkt mitzuentscheiden.
Undurchsichtige Parteilisten und nahezu anonymisierte
Entscheidungsprozesse müssen durch eine transparente
Persönlichkeitswahl und eine intensive Einbindung der Bürger ersetzt
werden.

Rückfragehinweis:
ÖVP Kärnten
Presseabteilung
Tel.: +43 (0)463 5862
mailto:[email protected]
www.oevpkaernten.at

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