Schultes: Neues Chemikaliengesetz soll schädliche Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt minimieren

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Die Vermeidung gefährlicher Chemikalien ist
zentrales Ziel eines aktiven Umwelt- und Gesundheitsschutzes, sagte
heute, Mittwoch, ÖVP-Umweltsprecher Abg. Ing. Hermann Schultes
anlässlich eines Bundesgesetzes, mit dem das Chemikaliengesetz 1996
geändert wird. Diese Chemiegesetz-Novelle 2011 steht heute, Mittwoch,
auf der Tagesordnung der Sitzung des Umweltausschusses. "Ziel des
EU-Chemikalienrechts ist es, die Eigenschaften von Chemikalien zu
erfassen und schädliche Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt, die
durch das Herstellen, und Verwenden von Chemikalien entstehen können,
zu minimieren", erläuterte Schultes.

Die Novelle integriert die direkt geltenden EU-Verordnungen sowie die
weiteren bestehenden nationalen Bestimmungen in ein gemeinsames
Gesetz. Dabei geht es beispielsweise um die CLP (Classification,
Labeling, Packaging)-Verordnung, welche die Einstufung, die
Kennzeichnung und die Verpackung regelt oder die REACH-Verordnung.
REACH steht für Registration, Evaluation, Authorisation and
Restriction of Chemicals, also für die Registrierung, Bewertung,
Zulassung und Beschränkung von Chemikalien. Die Novelle beinhaltet
zudem Übergangsregelungen zur Kennzeichnung von Chemikalien.

"Alle Beteiligten in der Lieferkette wie Hersteller, Importeure und
Verwender haben sicherzustellen, dass Chemikalien, die sie
herstellen, in Verkehr bringen und verwenden, die Gesundheit und
Umwelt möglichst nicht nachteilig beeinflussen bzw. dass sie die mit
den Anwendungen verbundenen Risken ausreichend beherrschen", so der
Abgeordnete abschließend.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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