FPÖ-Kunasek: Fünf Jahre Darabos - Die Chronologie des Versagens

Wien (OTS) - Der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Mario
Kunasek nimmt das fünfjährige Amtsjubiläum von Verteidigungsminister
Norbert Darabos zum Anlass, um die Verfehlungen des Ministers während
seiner Amtszeit aufzuzeigen: "Von einer versprochenen und verhunzten
Eurofighter-Abbestellung, über eine lediglich aus wahltaktischen
Gründen vom Zaun gebrochenen Wehrpflichtdebatte inklusive
Manipulation von Berechnungen, bis hin zur Causa Entacher reichen die
Grotesken rund um Bundesminister Norbert Darabos", so Kunasek.

"Es ist schier unglaublich welche Unwahrheiten uns in den letzten
fünf Jahren aufgetischt wurden", zeigt sich Kunasek entsetzt. Darabos
versprach die Eurofighter abzubestellen. Dies ist nicht passiert. Es
wurden weniger, dafür schlechter ausgestattete Flugzeuge bestellt.
Der Verteidigungsminister sicherte im Februar 2010 zu, dass er im
Herbst 2010 mehr Budget verlangen würde. Das von Darabos
ausverhandelte Budget für 2011 betrug 2.186,1 Millionen Euro und das
Budget für 2010 betrug 2.250 Millionen Euro, also 2011 um ca. 64
Millionen weniger als 2010.

Darabos meinte Anfang 2009, dass der Assistenzeinsatz auslaufen
müsste, damit man das Geld in andere Bereiche umschichten könnte. Ein
Jahr später wurde der Assistenzeinsatz verlängert und mit Rücklagen
aus dem Heeresbudget finanziert.

Den skurrilen Höhepunkt der letzten fünf Jahre stellte aber mit
Sicherheit die Wehrpflichtdebatte, inklusive "Schönfärberei" der
Berechnungsmodelle und rechtswidriger Abberufung des
Generalstabschefs Edmund Entacher, dar. "Von einer anfangs noch -
laut Darabos in Stein gemeißelten - allgemeinen Wehrpflicht, war im
Wiener Wahlkampf plötzlich nichts mehr zu sehen", meint Kunasek. "Es
fehlt nur noch, dass Darabos erzählt er würde keinen Dienstwagen
brauchen sondern à la Baron Münchhausen auf einer Kanonenkugel zur
Arbeit reiten", schüttelt Mario Kunasek den Kopf.

"Würde das Österreichische Bundesheer bei diesem Schauspiel nicht auf
der Strecke bleiben, wäre es sogar amüsant. Sehr geehrter Herr
Bundesminister, nehmen Sie Ihr fünfjähriges Dienstjubiläum als Anlass
zur Selbstreflexion. Tun Sie Sich selbst und dem Bundesheer einen
Gefallen und treten Sie zurück", so Kunasek abschließend.

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