"Kulturbeitrag": Kirchenvertreter für Diskussion offen

Bischof Küng hält Vorschlag einer Kultursteuer nach italienischem Vorbild für "diskussionswürdig", "Modell steht aber aktuell nicht zur Debatte"

St. Pölten-Wien, 05.01.12 (KAP) In der aktuellen Diskussion über einen allgemeinen "Kulturbeitrag" signalisieren Kirchenvertreter prinzipielle Dialogbereitschaft. So erklärte der St. Pöltner Diözesanbischof Klaus Küng am Donnerstag in einer Aussendung gegenüber "Kathpress", das ihm persönlich eine allgemein verpflichtende Steuerabgabe im Sinne eines Kultur- und Sozialbeitrages mit der Möglichkeit der Zweckwidmung an die Kirche -ähnlich der Regelung in Italien und Spanien - "interessant und diskussionswürdig" erscheine.

Die Erfahrungen in diesen beiden Ländern seien "durchwegs positiv" meinte Bischof Küng, der gleichzeitig einschränkte, dass "das italienische Modell nicht ohne weiteres auf Österreich übertragbar ist". Der Vorsitzende der Finanzkommission der Bischofskonferenz hielt gleichzeitig fest, dass dieses Modell aktuell "nicht zur Debatte steht". Bei künftigen Überlegungen werde man aber "auch über dieses in adaptierter Form nachdenken müssen. Es bedarf vor einem solchen Schritt einer gründlichen Prüfung der Rahmenbedingungen und der Machbarkeit," so Bischof Küng.

In der Debatte hatten sich darüber hinaus bereits der Linzer Generalvikar Severin Lederhilger sowie der Stv. Finanzdirektor der Erzdiözese Wien, Josef Weiss, zu Wort gemeldet. Beide hielten den Vorschlag Hiegelsbergers prinzipiell für diskussionswürdig, sie betonten jedoch, dass die notwendige Diskussion "grundsätzlich unabhängig vom Kirchenbeitrag" zu führen sei, so Generalvikar Lederhilger, da dieser "neben dem Erhalt von wertvollen, allgemein zugänglichen Kulturbauten wesentlich auch der Ermöglichung vieler weiterer kirchlicher Aufgaben dient".

Schließlich formulierte Weiss dem ORF gegenüber eine alternative Definition der Zielgruppe: Nicht Ausgetretene, sondern alle Steuerpflichtigen, die nicht Mitglied einer Glaubensgemeinschaft bzw. kirchenbeitragspflichtig seien, sollten demnach durch eine solchen Kulturabgabe "zum Kulturerhalt beitragen". Es gehe bei der Diskussion also keinesfalls um eine "Strafsteuer für Ausgetretene", sondern um einen Beitrag für Kulturgüter, von denen alle gleichermaßen profitieren, so Weiss auf "Kathpress"-Rückfrage.

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