Rauch zu Rudas: Ausgabenseitige Budgetsanierung hat klare Priorität

Intelligenz beim Sparen, statt Phantasien von neuen Steuern – SPÖ-Dramatisierungen entbehren jeder Grundlage

Wien, 04. Jänner 2012 (ÖVP-PD) "Das Budget ist bei ausreichend gutem Willen rein ausgabenseitig sanierbar – deshalb haben ausgabenseitige Maßnahmen für uns klare Prioriät", hält ÖVP-General Hannes Rauch in Richtung SPÖ-Rudas fest. "Mit neuen Belastungsideen macht es sich die SPÖ zu leicht: Wir müssen nun intelligent sparen, statt weiter an der Belastungsschraube zu drehen. Die ÖVP steht für eine Budgetsanierung durch Reformen, anstatt durch neue Steuern,
die nur Familien und den Mittelstand treffen würden", so Rauch, der die SPÖ-Dramatisierungen zurückweist: "Österreich hat weltweit eine der höchsten Sozialquoten. Da muss es doch möglich sein, die zu erwartende Ausgabenentwicklung des Staates einzubremsen." Rauch abschließend: "Die SPÖ wird es nicht schaffen, mit neuen Steuern das Budgetloch bei den ÖBB, den Frühpensionen und in der Verwaltung zu stopfen. Wir brauchen nun Intelligenz beim Sparen, statt Phantasien von neuen Steuern."

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