Feinstaub – Schultes: Immissionsgesetz Luft von Umweltminister Niki Berlakovich schafft Handlungsspielräume für die Länder

Wien, 03. Jänner 2012 (ÖVP-PK) "Mit dem Immissionsgesetz Luft
hat Umweltminister Niki Berlakovich wichtige Handlungsspielräume
für die Bundesländer geschaffen – aus diesem 'Werkzeugkoffer'
müssen nun die passenden Instrumente ausgewählt und eingesetzt
werden", stellt ÖVP-Umweltsprecher Hermann Schultes angesichts der
Aussagen von Grünen-Chefin Glawischnig zur Feinstaubbelastung klar.
Die Umsetzung liegt damit klar in Länderhand. "Immerhin tragen auch
die Grünen in zwei Bundesländern Regierungsverantwortung", verweist
Schultes auf Oberösterreich und Wien, und fügt abschließend hinzu:
"Frau Glawischnig sollte sich dementsprechend auch bei ihren
Parteifreunden Maria Vassilakou und Rudi Anschober erkundigen, wenn
ihr die Umsetzung des IG-L zu langsam geht". ****

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