FPÖ-Kickl: Richtungsstreit in der SPÖ um Verteidigungsministerium

Neuer SPÖ-Bundesgeschäftsführer gibt altem SPÖ-Bundesgeschäftsführer Tipps und wird von diesem gleich zurück gepfiffen

Wien (OTS) - "Das Neue Jahr fängt genauso an wie das Vergangene -mit einem Tohuwabohu im Verteidigungsministerium", sagte heute der freiheitliche FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl, der den SPÖ-Truppenversuch einen Zivildiener zum Heereschef zu machen für gescheitert hält. Dies habe offenbar nun auch SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter erkannt, der seinem Vorgänger als Bundesgeschäftsführer nun "Tipps" zur Führung des Ressorts gebe.

Allerdings habe Kräuter hier eine besondere Schnapsidee eingebracht und den Verkauf der Abfangjäger vorgeschlagen, verbunden mit der Forderung die staatliche Pflicht zur Luftraumüberwachung von anderen Ländern erledigen zu lassen, kommentierte Kickl den offensichtlichen Richtungsstreit in der SPÖ, denn der neue SPÖ-Bundesgeschäftsführer sei sogleich vom alten Bundesgeschäftsführer Darabos zurückgepfiffen worden.

Die SPÖ-Sicherheitspolitik der vergangenen Jahre sei durch die Bank von Schnapsideen geprägt. Angefangen vom Wahlkampfgag eines Berufsheeres, über die geplante Schließung der Heeressanitätseinrichtungen, bis hin zum Abverkauf der Panzerkräfte, komme ein grober Unfug nach dem anderen, so Kickl. Dies alles dokumentiere die Plan- und Orientierungslosigkeit der SPÖ-Führung mit diesem Ministerium. "Ein weiterer Beweis dafür, dass diese Partei mit der Führung der Armee mehr als überfordert ist", so Kickl.

Sämtliche "Ideen" die aus der SPÖ zur Reform des Heeres kommen würden seien entweder sicherheitsgefährdend, unrealistisch oder Schildbürgerstreiche, fasste Kickl den Umgang der Sozialdemokratie mit dem ungeliebten Verteidigungsressort zusammen. "Wer wie Minister Darabos eine derartige Abneigung gegen alles Militärische hat, sollte sich aus dem Verteidigungsministerium zurückziehen", forderte Kickl. Die Sicherheit Österreichs sei zu wichtig um als ideologische Experimentierkiste für einen lustlosen SPÖ-Apparatschik zu dienen, für den sich kein anderes Ressort gefunden habe, so Kickl.

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