Spindelegger II: Familienpartei ÖVP hat Finger am Puls der Zeit - FOTO

Wien, 19. Dezember 2011 (ÖVP-PD) "Die ÖVP hat den Finger am
Puls der Zeit. Als die Familienpartei Österreichs setzen wir uns
daher laufend mit den gesellschaftlichen Entwicklungen und den
Lebensrealitäten der Familien auseinander", so ÖVP-
Bundesparteiobammn Vizekanzler Michael Spindelegger. Als
Schwerpunkte bezeichnete der Vizekanzler die Frage der gemeinsamen
Obsorge im Scheidungsfall sowie die Integration im Familienbereich
mit Fokus auf Sprachkenntnissen und Schulpflichtverletzungen.
"Jedes Jahr sind 15.000 minderjährige Kinder von Scheidung
betroffen. Diese Problematik kennen wir und sagen daher: Jedes Kind
hat ein Recht auf beide Elternteile. Jeder Elternteil hat eine
Verpflichtung gegenüber seinem Kind. Das wollen wir sicherstellen,
indem wir die gemeinsame Obsorge zum Regelfall machen", so
Spindelegger, und weiter: "Im Integrationsbereich haben wir mit
Staatssekretär Sebastian Kurz viele Schwerpunkte gesetzt.
Integration durch Leistung ist einer davon. Wer etwas leisten will,
muss auch die Möglichkeit dazu haben. Dafür müssen wir schon im
Kindesalter die Voraussetzungen schaffen – etwa ausreichende
Deutschkenntnisse, die wiederum Schulbildung und Jobqualifikation
ermöglichen." ****

Karl: Kindeswohl steht im Mittelpunkt

"Jedes Kind hat ein Anrecht auf Vater und Mutter. In der
Realität sieht das leider oft anders aus, insbesondere bei Kindern,
die von einer Scheidung betroffen sind sowie bei unehelichen
Kindern. Das ist die gesellschaftliche Realität, darauf müssen wir
reagieren – mit den richtigen Rahmenbedingungen und klaren Regeln
bei Obsorge und Besuchsrecht", so Justizministerin Beatrix Karl,
die klarstellt: "Mit der gemeinsamen Obsorge als Regelfall stellen
wir sicher, dass den Wünschen und Bedürfnissen des Kindes
entsprochen wird – das Kindeswohl steht im Mittelpunkt und wird
erstmals gesetzlich definiert." Es wird auch berücksichtigt, wenn
die gemeinsame Obsorge im Einzelfall nicht dem Kindeswohl
entsprechen sollte und demgemäß entschieden. "Aufgrund der
konstruktiven Gespräche mit der SPÖ bin ich zuversichtlich, dass
wir im Herbst 2012 ein neues Familienrechtspaket beschließen
können", so Karl, die zudem auch auf das vielversprechende
Modellprojekt Familiengerichtshilfe verwies: "Ab Jänner 2012 werden
Familienrichtern Experten, wie Sozialarbeiter oder Psychologen, zur
Seite gestellt. Damit wollen wir in Streitfällen zur Deeskalation
beitragen und für kürzere Verfahren sorgen."

Kurz: Schulpflichtverletzung ist Zukunftsraub

"Bei Integration geht es nicht um Herkunft, Religion oder
Hautfarbe – es muss darum gehen, was jemand zu leisten bereit ist,
um sich etwas aufzubauen. Diese Chance auf Leistung durch
Integration wollen wir jedem ermöglichen", so
Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz. Dafür braucht es
Voraussetzungen, die schon im Kindesalter und damit im
Familienbereich geschaffen werden müssen – etwa Deutschkenntnisse
als Schlüssel zur Integration und vor allem Schulbildung.
"Schulpflichtverletzung ist Zukunftsraub an Kindern", hielt Kurz
fest, und betonte: "Wenn Eltern ihre Kinder nicht aktiv beim
Schulbesuch unterstützen oder vor dem Ende der Schulpflicht aus der
Schule nehmen, dann rauben sie ihnen Zukunftschancen. Das dürfen
wir nicht zulassen." Für Kurz sind daher einerseits höhere Strafen
und strengere Verfahren denkbar, aber auch bei Prävention und
Motivforschung müsse sich etwas tun. Kurz abschließend:
"Schulpflichtverletzung führt oft zu Schulabbruch – bei Kindern mit
Migrationshintergrund vier Mal so häufig wie bei anderen."

"Mit dem Themenkomplex 'Familie und Integration' haben wir
unsere Reihe an Themenkonferenzen erfolgreich fortgesetzt", so ÖVP-
Bundesparteiobmann Michael Spindelegger, und abschließend: "Auch im
Rahmen der nächsten Konferenzen werden wir wieder intensiv das
Gespräch mit Experten und Funktionären suchen und zeigen: Die ÖVP
hat ihr Ohr bei den Menschen. Letztendlich werden wir zu einem
großen Ganzen kommen, das moderne Lebensrealitäten und
gesellschaftliche Entwicklungen abbildet."

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