- 21.11.2011, 16:01:41
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Wr. Budget - SP-Berger-Krotsch "Die Stadt wirtschaftet sicher und sorgfältig"
Wien (OTS/SPW-K) - "Das vorgestellte Budget zeigt die aktive und
engagierte Arbeit von rot-grün. Es verbindet eine notwendige
Konsolidierung mit zukunftsorientierten Investitionen und zeigt, dass
die Stadt sicher und sorgfältig wirtschaftet", stellte heute die
stellvertretende Vorsitzende des Finanzausschusses, SP-Gemeinderätin
Mag.a Nicole Berger-Krotsch gleich zu Beginn ihrer Rede im Rahmen der
heutigen Budgetdebatte im Wiener Gemeinderat fest. Die
Schwerpunktsetzung des Budgetvoranschlages sei eine konkrete Antwort
auf dringliche Fragen.
"Die Krise ist da - man kann sie nicht wegreden und sie stellt Wien
vor besondere Herausforderungen. Mit antizyklischen Maßnahmen haben
wir rasch und richtig reagiert und wichtige Impulse für die
Konjunktur gesetzt. Und: Die Stadt spekuliert nicht", hielt
Berger-Krotsch in Richtung FPÖ fest. Die Opposition betreibe hingegen
keine lösungsorientierte Politik und sei nicht bei den Menschen wie
aktuelle Beispiele wie der Alleinverdienerabsetzbetrag zeigen würden:
"Herr Schock, Sie würden doch die Stadt kaputt sparen, wenn Sie
könnten!" stellte Berger-Krotsch fest.
Investition in Zukunftsbereiche
"Wir setzen unseren Weg konsequent fort, indem wir in
Zukunftsbereiche investieren - das Gebot der Stunde ist es das
Investitionsniveau hoch zu halten - und wichtige regionale Impulse zu
setzen", so die SP-Gemeinderätin. Der Stadt gehe es darum durch
Investitionen und neue Aufträge Arbeitsplätze zu sichern und
städtische Betriebe zu stärken. "Wir halten am Konsolidierungskurs
fest, planen vorausschauend und wollen bis 2015/16 Schulden
zurückzahlen", so Berger-Krotsch und verwies abermals darauf, dass
die Stadt seit Anfang der Jahrtausendwende Schulden zurückgezahlt
habe.
Gezielte arbeitspolitische Maßnahmen
Berger-Krotsch verwies im Besonderen darauf, dass die Krise gerade am
Arbeitsmarkt spürbar sei - auch hier steuere die Stadt mit
ergänzenden arbeitspolitischen Maßnahmen gegen. "Ich möchte hier
besonders den waff hervorheben, der ein einzigartiges Instrument für
die Weiterbildung und Qualifizierung der Wienerinnen und Wiener
darstellt. Die Stadt unterstützt diesen mit 58 Millionen Euro
jährlich", so Berger-Krotsch. Zu den Schwerpunkten des waff zählen
etwa die Unterstützung Berufstätiger, besonders
WiedereinsteigerInnen, aber auch MigrantInnen und die Wiener
Ausbildungsgarantie. Als weiteren wichtigen Schwerpunkt nannte
Berger-Krotsch die Wiener Linien. So würden Investitionen in das
Öffi-Netz Arbeitsplätze sichern und den Wienerinnen und Wienern
schnelle, einfache und umweltschonende Mobilität garantieren. "Durch
den weiteren stetigen Ausbau der U-Bahn und durch die Wiener
Tarifreform soll eine Attraktivierung der öffentlichen Verkehrsmittel
geschaffen werden. Die Wiener Tarifreform ist fair, sozial ausgewogen
und hilft den Menschen", betonte die SP-Gemeinderätin.
"Mit gezielten Investitionen und einer soliden Budgetpolitik werden
wir den Wiener Weg weiter gehen. Wir lassen die Menschen nicht
alleine, sondern stehen für Stabilität, ein respektvolles Miteinander
und eine aktive lösungsorientierte Politik. Eines ist klar: Die
Wienerinnen und Wiener können sich auf uns verlassen!", so
Berger-Krotsch abschließend. (Schluss)
Rückfragehinweis:
SPÖ-Klub Rathaus, Presse
Mag. Anita Schartmüller
Tel.: (01) 4000-81 922
mailto:[email protected]
www.rathausklub.spoe.at
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