BM Karl: Die Justiz ist Vorreiter beim E-Government

Wien (OTS) - Die österreichische Justiz nutzt seit Jahrzehnten
innovative IT-Lösungen und setzt damit beim E-Government Maßstäbe.
Know-how dafür steuert IBM bei, die das Justizministerium schon seit
30 Jahren betreut. Justizministern Dr. Beatrix Karl und
IBM-Generaldirektorin Mag. Tatjana Oppitz nahmen heute das Jubiläum
einer Erfolgsgeschichte zum Anlass, um aktuelle Herausforderungen und
Neuerungen beim E-Government vorzustellen.

"Ein Mehr an Bürgerservice und Effizienz sowie nicht zuletzt
deutliche Kostenersparnisse sind die greifbaren Erfolge.", so
Ministerin Karl. Indem die Gerichte immer mehr Schriftstücke
elektronisch statt per Post zustellen, sparen sie allein beim Porto 9
Millionen Euro jährlich. Jüngste digitale Neuerung: Seit Oktober sind
auch Banken und Versicherungen verpflichtet, Unterlagen mit den
Justizbehörden nur noch elektronisch auszutauschen.

Justizministerin Beatrix Karl betont den konkreten Nutzen von
Technologie im öffentlichen Bereich: "Innovative IT entlastet die
Gerichte und Staatsanwaltschaften ebenso wie die Bürger und
Steuerzahler. Die Verfahren laufen effizienter ab und erzeugen
weniger Kosten. Zugleich können wir mit neuer Technologie bessere
Bürger-Services bieten. Beispielsweise ist die Ediktsdatei mit der
Liste aller Insolvenzen schon lange über das Internet zugänglich und
wird laufend erweitert."

30 Jahre elektronisches Grundbuch

Der erste große Bereich der Justiz, der auf Computer umgestellt
wurde, war das Grundbuch. 1981, vor genau 30 Jahren, erhielt IBM
Österreich den Auftrag, das ehrwürdige Grundbuch ins IT-Zeitalter zu
beamen. Das Projekt gelang und so unterstützt IBM die Justiz auch
heute noch mit Technologie und Know-how. Das Prinzip ist allerdings
seit drei Jahrzehnten das gleiche geblieben: Die IT soll Kosten
senken, die Produktivität erhöhen und neue Services möglich machen.

Meilensteine

Die Justiz bemühte sich früh um innovative Kanäle zum Bürger. So
konnte man das elektronische Grundbuch bereits Mitte der 80er-Jahre
auch über ein Fernsehgerät mit BTX und Mupid abfragen. Der
elektronische Rechtsverkehr - der Austausch von juristischen
Schriftstücken zwischen den Gerichten und den Parteien - begann schon
1990. Zehn Jahre später ging die Ediktsdatei mit rechtsverbindlichen
Bekanntmachungen ins Internet. Das elektronische Grundbuch wächst
weiter und verwaltet mittlerweile 3,1 Millionen Einlagen mit 10,3
Millionen Grundstücken.
Auszeichnung für E-Government. Zahlreiche internationale
Auszeichnungen belegen die Qualität der IT in der österreichischen
Justiz. 2009 wurde die Software für das europäische Mahnverfahren mit
einem "eGovernment Award" der EU-Kommission prämiert.

Blauer Brief reist elektronisch

Anfang 2012 wird der elektronische Rechtsverkehr eine Erweiterung
erfahren, die abermals Kosten senkt. Der "blaue Brief" (RSa) und der
weiße Rückscheinbrief (RSb) werden künftig von der Justiz und der
Post elektronisch unterstützt. Diese Innovation wird jährlich
mehrere Millionen Euro an Kosten einsparen.

Der Kostendruck macht allerdings auch vor der IT selbst nicht halt:
Das IT-Budget der Justiz sinkt real von Jahr zu Jahr. Die
IT-Abteilung reagiert, indem sie sich um noch mehr Effizienz bemüht.
Für Ministerin Karl ist jedenfalls klar: "Wir werden auch in Zukunft
unsere IT-Lösungen im Interesse der Bürger einsetzen, ganz im Zeichen
von Bürgerservice, Sparsamkeit und Effizienz."

Rückfragehinweis:

Justizministerium
   Christian Wigand, M.A., M.A.I.S.
   Pressesprecher
   Kabinett der Bundesministerin 
   1070 Wien, Museumstraße 7
   Tel.: +43 1 52152 2263, Fax: +43 1 52152 2730
   E-Mail: [email protected]

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