- 17.11.2011, 15:57:59
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Bayr: Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit muss erhöht werden
Wien (OTS/SK) - Anlässlich der gestrigen Budgetdebatte zum Kapitel
Außenpolitik betonte SPÖ-Bereichssprecherin für Globale Entwicklung
Petra Bayr, dass die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit (EZA)
erhöht werden muss. Dabei sei ein großes Problem die Zersplitterung
bei der EZA: sieben Ressorts seien momentan allein für die EZA
zuständig. "Eine bessere Koordinierung und politisch umgesetzte
Kohärenz wären wünschenswert. Dazu liegen zahlreiche Vorschläge und
fundierte Ideen am Tisch", sagte Bayr am Donnerstag gegenüber dem
SPÖ-Pressedienst. Positiv merkt Bayr an, dass eine Aufstockung der
Ostafrika-Hilfe verwirklicht werden konnte. "Das war ein wichtiges
Signal und beispielhaft für Flexibilität in Notsituationen. Das wäre
auch für die Zukunft wünschenswert", so Bayr. ****
Die SPÖ-Bereichssprecherin für Globale Entwicklung bedauert den
internen unausgewogenen Lastenausgleich im Außenministerium. Mehr als
12 Millionen Euro werden in entwicklungspolitischen oder
entwicklungspolitisch wirksamen Bereichen eingespart - das ist das
Doppelte von dem, was das Außenministerium in Summe sparen muss. "Mit
diesen Einsparungen wird es schwierig, Entwicklungspolitik und
entwicklungspolitische Bereiche in Zukunft ausreichend zu versorgen.
Ob Österreich damit seinen internationalen Aufgaben nachkommen kann,
ist fraglich", so Bayr. "Ich hoffe, dass der zuständige
Staatssekretär seinem Außenminister so den Rücken stärkt, dass in
gemeinsamen Verhandlungen mit der Finanzministerin ausreichend Gelder
für internationale Projekte lukriert werden können", betont Bayr.
(Schluss) rm
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