- 17.11.2011, 13:19:49
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FPÖ-Karlsböck: Es lebe die Banane - Stöger'sche Gesundheitspolitik ist Ankündigung ohne Umsetzung
Wien (OTS) - "Alois Stöger bleibt auch im dritten Jahr seines
Leidensweges als Verlegenheitsminister jede Umsetzung seiner
Ankündigungen schuldig", sagte der freiheitliche Ärztesprecher NAbg.
Dr. Andreas Karlsböck. So zeichne sich der Gesundheitsminister nur
durch populistische Aussagen und medial promotete Scheinaktivitäten
aus, so Karlsböck.
So sei das seit Jahren angekündigten Kinderimpfprogramm, nun endlich
in die finale Phase der Ausschreibung gelangt, gestand Karlsböck ein,
jedoch sei dieses mit rund drei Millionen Euro unterfinanziert und
somit nicht realisierbar. Dafür, so Karlsböck, verbrenne der Minister
völlig sinnlos 30 Millionen Euro für ein gescheitertes ELGA-Projekt,
das von allen Experten aus guten Gründen abgelehnt werde. Statt hier
die Notbremse zu ziehen, wolle Stöger weitere 120 Millionen in das
unbrauchbare Projekt buttern, kritisierte Karlsböck die mangelnden
Führungsqualitäten des Ministers. "Ein Minister muss hier
entschlossen im Interesse der Patienten handeln und nicht im
Interesse der Firma Siemens", betonte Karlsböck.
"Statt sich um die wichtigen Probleme unseres Gesundheitssystems zu
kümmern, mobilisiert Stöger lieber die werktätigen Massen für die
gesunde Banane", brachte Karlsböck die ernährungspolitischen
Aktivitäten des Ministers auf den Punkt. Doch selbst hier blieben die
Erfolge bescheiden, so Karlsböck, der sich vom Gesundheitsminister
endlich eine durchgreifende Reform erwartet.
Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub Tel.: 01/ 40 110 - 7012 mailto:[email protected] http://www.fpoe-parlamentsklub.at http://www.fpoe.at
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