Nationalrat - Cap: Bundesheerreform muss fortgesetzt werden

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Klubobmann Josef Cap fordert eine Fortsetzung
der Diskussion über die Einführung eines Profiheeres analog den
Modellen in anderen EU-Mitgliedstaaten. "Statt eine unseriöse
Scheindebatte zu führen, müssen die von Darabos vorgestellten
Reformprojekte sachlich diskutiert werden", so Cap heute, Dienstag,
anlässlich der Dringlichen Anfrage der FPÖ an Verteidigungsminister
Norbert Darabos. Es sei nur legitim, wenn ein engagierter
Verteidigungsminister Reformprojekte, die in anderen europäischen
Ländern bereits Realität sind, auch in Österreich umsetzen will. In
diesem Zusammenhang verweist Cap auf die Empfehlung der
Bundesheerreformkommission, in der es unter anderem heißt: "Die
Gliederung des Bundesheeres 2010 ist so zu gestalten, dass spätere
Entwicklungen, etwa auch die Aussetzung der Wehrpflicht und die
Umstellung auf ein Freiwilligenheer, möglich sind." "Der ehemalige
Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hat gemeinsam mit dem
Bundesheerkommissionsvorsitzenden Helmut Zilk damit die Diskussion
über eine Reform des Bundesheeres auf Schiene gebracht. Damals wurde
niemand zum Rücktritt aufgefordert", betont Cap. ****

Unverständnis äußert Cap gegenüber den Rücktrittsforderungen des
ÖVP-Verteidigungssprechers. "Herausforderungen und Reformen für so
wichtige staatliche Einrichtungen wie das österreichische Bundesheer
brauchen eine sachliche Diskussion und keinen Misstrauensantrag",
betont Cap, der in seiner Rede das parteipolitische Kleingeldwechseln
auf Kosten der Soldatinnen und Soldaten kritisierte. "Unsere
Soldatinnen und Soldaten haben sich Respekt für ihre Arbeit verdient.
Wir brauchen eine seriöse Debatte über eine Reform des Bundesheeres,
damit dieses den Anforderungen der Zukunft gewachsen ist", so Cap.
(Schluss) mb/rm/mp

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Tel.: 01/53427-275
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