FPÖ/AUF: Herbert: Politische Inkompetenz hat einen Namen - Norbert Darabos

Wien (OTS) - "Die politische Inkompetenz hat einen Namen - nämlich
Norbert Darabos", stellte heute der Bundesvorsitzende der AUF und
freiheitliche Bereichssprecher für den Öffentlichen Dienst, NAbg.
Werner Herbert, in seinem Debattenbeitrag im Nationalrat fest. So
habe nicht nur der Präsident der Offiziersgesellschaft erst kürzlich
festgestellt, dass die Armee jedes Vertrauen in den Minister verloren
habe, sondern auch die allgemeine Wahrnehmung des Wirkens von Norbert
Darabos als Verteidigungsminister sei bestürzend und beängstigend
zugleich. Dazu komme, dass die Abberufung von Generalstabchef
Entacher nicht nur absolut ungesetzlich, sondern auch an politischem
Dilettantismus nicht zu überbieten war, so Herbert.

"Unter Missachtung aller dienstrechtlichen Bestimmungen und ohne
rechtliche Grundlage wurde Generalstabchef Entacher abgesetzt, weil
er es gewagt hatte, von seinem Recht auf Meinungsfreiheit Gebrauch zu
machen und die von Verteidigungsminister Darabos favorisierte
Einführung eines Berufsheers inhaltlich zu kritisieren. Eine
demokratiepolitisch höchst bedenkliche Vorgehensweise, die
bestenfalls noch in Nordkorea eine gängige Praxis darstellt, aber für
europäische Demokratiestandards absolut unannehmbar ist", so Herbert
weiter.

Der Misstrauensantrag gegen Verteidigungsminister Darabos sei daher
nicht nur politisch, sondern auch sachlich völlig gerechtfertigt.
"Wenngleich er heute aus Koalitionsdisziplin keine Mehrheit gefunden
hat, so wünsche ich Verteidigungsminister Darabos jetzt schon für
seinen - hoffentlich baldigen - Weg ins politische Nirwana alles Gute
und unserem Bundesheer einen neuen Verteidigungsminister, der im
Gegensatz zu Darabos nicht nur zur verfassungsmäßig festgelegten
Wehrpflicht steht, sondern auch das Vertrauen der Heeresbediensteten
genießt", stellte Herbert abschließend fest.

Rückfragehinweis:

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