Nationalrat - Darabos für Profi-Heer: "Brauchen Veränderung, um hohe Qualität des Bundesheers abzusichern"

Wien (OTS/SK) - Verteidigungsminister Norbert Darabos hat heute,
Dienstag, anlässlich der Dringlichen im Parlament für die Reform des
Bundesheers in Richtung Profi-Heer geworben. Das Österreichische
Bundesheer (ÖBH) ist mit geänderten Herausforderungen und neuen
Einsatzszenarien (z.B. Terrorismus, Bedrohung strategischer
Infrastruktur) konfrontiert. Daher ist für Darabos klar: "Wir
brauchen Veränderung, um die hohe Qualität der Arbeit unserer
Soldatinnen und Soldaten abzusichern." Der Verteidigungsminister
stellte klar, dass die von ihm initiierten Pilotprojekte (z.B.
Aufstellung eines Musterverbands ausschließlich mit Berufs- und
Zeitsoldaten) auf den Empfehlungen der Bundesheer-Reformkommission
basieren und sich vom Regierungsprogramm ableiten. Der Minister
unterstrich mit Blick auf eine beeindruckende Leistungsbilanz (1.500
Soldaten in Auslandsmissionen, 41.000 Arbeitsstunden im
Katastrophenschutz): "Es macht mich stolz, dass das Bundesheer seinen
Aufgaben zu 100 Prozent nachgekommen ist und seine Aufgaben auch in
Zukunft zu 100 Prozent erfüllen wird können." ****

Darabos unterstrich, dass es gelte, die Fähigkeiten des ÖBH an die
Herausforderungen des 21. Jahrhunderts anzupassen. Genau dies sei das
Ziel der Reform in Richtung Profi-Heer. Mit den Pilotprojekten
(Stärkung und Aufwertung der Miliz, Reduktion der Systemerhalter bei
den Grundwehrdienern) werden dafür spezifische Erkenntnisse gewonnen,
so Darabos, der klarstellte: "Ich werde mich von meinem Reformweg
nicht abbringen lassen." Der Minister betonte weiters, dass das
Bundesheer seine Aufgaben "höchst professionell erfüllt", das gelte
für die Battle Groups und die Auslandseinsätze genauso wie für den
Katastrophenschutz.

Der Verteidigungsminister erinnerte in seiner Rede daran, dass alle
im Parlament vertretenen Parteien im Jahr 2005 den Bericht der
Bundesheer-Reformkommission mit einem Empfehlungsteil beschlossen
haben. "Von 118 Empfehlungen der Reformkommission konnten bereits 106
voll, überwiegend oder teilweise erfüllt werden", unterstrich Darabos
seine Reformarbeit. Seit seinem Amtsantritt hat Minister Darabos eine
Fülle an Reformen umgesetzt: Diese Reformen umfassen u.a. Straffungen
in der Zentralstelle und eine zehnprozentige Verringerung des
Verwaltungsaufwands genauso wie den Verkauf von Liegenschaften mit
einem Erlös von 185 Millionen Euro oder Verwaltungsreformen durch
Vereinbarungen mit dem Finanzministerium.

Klar ist auch: "Für mich steht die Truppe an erster Stelle", so
Darabos, der bekräftigte, dass in seiner Amtszeit 2,5 Milliarden Euro
in die Truppe investiert wurden. Diese Investitionen umfassen z.B.
moderne Lastkraftwagen oder den Ausbau des Flugfunknetzes. Außerdem
wurden 420 Millionen Euro in die Verbesserung der Infrastruktur
investiert (z.B. Musterkaserne in Güssing). Die Leistungen aber auch
die umgesetzten Reformen zeigen, dass das ÖBH eine hohe Qualität hat.
"Und ich lasse mir aus parteipolitischen Gründen das Bundesheer und
seine Leistungen nicht schlechtreden", bekräftigte der Minister.

Jetzt gehe es um eine Richtungsentscheidung und darum, die hohe
Qualität des ÖBH abzusichern und das Bundesheer auf die
Herausforderungen der Zukunft auszurichten. Darabos erinnerte in
Sachen Profi-Heer auch an die Empfehlungen der
Bundesheer-Reformkommission, wo es heißt: "die Gliederung des
Bundesheeres 2010 so zu gestalten, dass spätere Entwicklungen, etwa
auch die Aussetzung der Wehrpflicht und die Umstellung auf ein
Freiwilligenheer, möglich sind." Der Minister unterstrich, dass mit
der in seinem Konzept angepeilten Personalstärke alle vorstellbaren
Einsätze abgedeckt sind. Das gilt für die Assistenzeinsätze für
Katastrophenhilfe genauso wie für das Auslandskontingent. (Schluss)
mb/

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