• 13.11.2011, 12:12:20
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BZÖ-Spadiut: Stöger ist und bleibt Fehlbesetzung

"Zusätzliches Steuergeld in marode Krankenkassen zu pumpen, ist keine Reform, Herr Minister!"

Wien (OTS) - "SPÖ-Gesundheitsminister Stöger ist und bleibt eine
Fehlbesetzung dieser Bundesregierung. Bei der "Elektronischen
Gesundheitsakte" (ELGA) herrscht völliges Chaos. Von den Ärzten bis
zum eigenen Koalitionspartner gibt es massiven Widerstand, die Kosten
für diese Spielereien explodieren und Stöger betreibt mit seinen
Schwärmereien für ELGA weiter Realitätsverweigerung. Eine dringend
notwendige, bundesweite Gesundheitsreform ist weit und breit nicht in
Sicht. Den Abbau der Schulden der Krankenkassen durch Hineinpumpen
von zusätzlichem Steuerzahlergeld als Sanierung und Reform zu
verkaufen, ist lachhaft und eine Provokation der Sonderklasse. Auch
die Gruppenpraxen-Regelung ist ein einziger Murks. Stögers einzige
Leistung in den letzten Monaten bestand darin, in sündteuren
Inseraten auf Steuerzahlerkosten Tipps über "Gesundes Essen im
Herbst" zu geben. Allein diese Beispiele zeigen, dass Stöger
inkompetent und nicht in der Lage ist, dieses Ressort zu führen. Je
früher dieser Minister das Ministerium räumt, desto besser ist dies
für die Gesundheit der Österreicherinnen und Österreicher", so
BZÖ-Gesundheitssprecher Dr. Wolfgang Spadiut in einer Reaktion zu
Stögers Auftritt in der ORF-Pressestunde.

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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