Kunst- und Kulturbudget bleibt auch in Zeiten der Krise stabil Fortschreibung als Erfolg

Wien (PK) - In Zeiten des Sparens ist die Fortschreibung von
Budgetposten bereits ein Erfolg. Dies war die zentrale Aussage von
Bundesministerin Claudia Schmied bei der Behandlung der Untergruppe
Kunst und Kultur im Budgetausschuss. Es gelte, so ihr Credo, die
vorhandenen Mittel optimal einzusetzen.

In der Fragerunde erkundigte sich Abgeordnete Heidemarie Unterreiner
(F) nach der weiteren Zukunft des Volkskundemuseums, darauf
verweisend, dass es sich dabei um das größte seiner Art in Europa
handle, und unterstrich dabei die Wichtigkeit dieser Institution für
unsere Identität. Ihr Fraktionskollege Josef Jury zeigte sich an der
Zukunft der Bundestheater und an einem Bibliothekskonzept
interessiert, während Abgeordneter Josef Riemer (F) die
Volksgruppenförderung thematisierte.

Abgeordnete Silvia Fuhrmann (V) beleuchtete die Bundestheater und
Bundesmuseen im Hinblick auf die Personalsituation. Abgeordnete
Katharina Cortolezis-Schlager (V) befasste sich mit der
Filmwirtschaft in Österreich und Abgeordnete Claudia Durchschlag (V)
mit dem Musikfonds.

Abgeordneter Wolfgang Zinggl (G) sprach einerseits die soziale Lage
der KulturarbeiterInnen an und verwies andererseits darauf, dass
konstante Budgets in Zeiten der Inflation letztlich dennoch ein Minus
bedeuteten.

Abgeordnete Sonja Ablinger (S) erkundigte sich nach den Schwerpunkten
bei der Bildenden Kunst, Abgeordnete Elisabeth Hakel (S) sprach die
Digitalisierung von Programmkinos und die Zukunft von Regionalkinos
an, ehe sie nach den Investitionsschwerpunkten bei den Bundesmuseen
fragte. Abgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig (S) setzte sich mit
den weiteren Schritten bei der Kulturvermittlung auseinander und
wollte wissen, wie es mit dem freien Eintritt in die Bundesmuseen
aussehe. Abgeordnete Christine Muttonen (S) legte den Fokus ihrer
Wortmeldung auf die EU-Kulturprogramme, während ihr Fraktionskollege
Ewald Sacher auf die Evaluierung der Ausgaben für die Volkskultur
einging.

Abgeordneter Stefan Petzner (B) interessierte sich dafür, ob die
Gelder bei den Theatern und Museen sparsam und effizient eingesetzt
würden, Abgeordneter Stefan Markowitz (B) fragte nach der Zukunft des
Tiefenspeichers der ÖNB und nach den weiteren Plänen des
Pathologisch-Anatomischen Bundesmuseums - PAN ("Narrenturm"). Zudem
erkundigte er sich nach allfälligen Rücklagen des Ministeriums.

Bundesministerin Claudia Schmied freute sich, dass es gelungen sei,
grosso modo die Positionen zu halten, was in Zeiten der Krise nicht
selbstverständlich sei. Insofern müsse es als Erfolg gewertet werden,
dass der Budgetansatz für das Volkskundemuseum fortgeschrieben werde.
Das Angebot einer Kooperation mit dem Völkerkundemuseum sei weiter
aufrecht. Die Evaluierung der Bundestheater sei abgeschlossen, auf
Basis des diesbezüglichen Berichts sei ein Maßnahmenkatalog
erarbeitet worden, der nun auch Schritt für Schritt umgesetzt werden
solle. Das Budget werde entsprechend fortgeschrieben, sie gehe aber
davon aus, dass die Basisabgeltung auch 2012 ausreichend sein werde.
Bei den Bibliotheken erstelle man einen Entwicklungsplan, für den
derzeit die Bestandsaufnahme erfolge.

Die stabilen Budgets schüfen gute Rahmenbedingungen, weshalb sie
zuversichtlich sei, dass, von Einzelfällen vielleicht abgesehen,
Personalmaßnahmen bei den Bundestheatern und -museen nicht gesetzt
werden müssten. Zur Förderung des heimischen Filmschaffens würden
derzeit die alten Ansätze fortgeschrieben, doch halte sie nach wie
vor an dem Ziel, diese mit 20 Mio. € zu fördern, fest.

Die Ministerin legte die Pros und Contras zu einer allfälligen
Indexierung von Budgets dar und votierte dafür, die bestehenden
Mittel optimal zu nutzen. Eine zentrale Aufgabe sei es, das
Bewusstsein für Kunst und Kultur in der Gesellschaft zu vertiefen.
Sodann ging sie auf die Schwerpunkte der Kunstpolitik ein, die von
der Förderung junger KünstlerInnen, über die Galerien- und
Atelierförderung und eine entsprechende Internationalisierung bis hin
zu einem stärkeren Dialog mit den Kulturinitiativen reichten. Zudem
sprach sie sich für mehr Transparenz im Förderwesen aus.

Für Programm- und Regionalkinos stünden je 500.000 € zur Verfügung,
wobei es wünschenswert wäre, dass sich auch das
Wirtschaftsministerium an dieser Unterstützung beteilige, sagte
Schmied. Bei den Bundesmuseen investiere man vor allem in das 21er
Haus und die Kunstkammer, die 2012 eröffnet werden soll, zudem noch
in das MAK, das TM und das PAN. 13,5 Mio. € stünden für die
Kunstvermittlung zur Verfügung, der freie Eintritt für Jugendliche in
den Museen werde fortgesetzt, da es sich um eine Erfolgsgeschichte
handle. Im Jahr 2010 hätten 24% mehr Jugendliche die Museen besucht,
zudem sei ein positiver Effekt bei den Erwachsenen zu konstatieren,
die nun gleichfalls vermehrt die Museen besuchten. Schließlich
verwies die Ministerin auf die verschiedenen Formen der Evaluation
und der begleitenden Kontrolle, die eine optimale Gebarung und
Mittelverwendung sicherstellten. Das PAN werde wie geplant in das NHM
eingegliedert, der Tiefenspeicher der ÖNB sei aus finanziellen
Gründen vorerst nicht finanzierbar, man müsse sich daher bis auf
weiteres mit Alternativen behelfen.

Im Budgetvoranschlag 2012 sind insgesamt Ausgaben von 455,2 Mio. € an
Ausgaben für Kunst und Kultur vorgesehen, denen Einnahmen von 23,9
Mio. € gegenüberstehen. Überdies hat das Ministerium 18,8 Mio. € an
nicht disponiblen Rückstellungen. (Fortsetzung Budgetausschuss)

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