BZÖ-Stadler: Die Bevölkerung glaubt nicht an Aufklärung durch SPÖ und ÖVP

Wien (OTS) - "Wer aller nicht dabei gewesen sein will\x{2588}",
kommentierte BZÖ-Justizsprecher Abg. Mag. Ewald Stadler die
Wortmeldungen von Finanzministerin Fekter und ÖVP-Klubchef Kopf in
seinem Debattenbeitrag. "Sie von der ÖVP sollten derzeit über Ehre
schweigen!", so Stadler, der daran erinnerte, dass der damalige
Kanzler Schüssel seinem Finanzminister Grasser am Abend vor dessen
Einvernahme noch "Viel Glück!" gewünscht hatte. Den
Regierungsparteien warf Stadler vor, schon den
Bankenuntersuchungsausschuss abgewürgt zu haben, mit der Folge: "Die
Bevölkerung glaubt nicht an Aufklärung durch SPÖ und ÖVP."

Für Stadler ist es unverständlich, dass viele Personen, denen eine
Verstrickung in die Telekom-Affäre vorgeworfen wird, "plötzlich alle
nichts mit der ÖVP zu tun haben. Wie etwa der Wirtschaftsbündler
Hochegger", den Stadler als Beispiel anführte. Zudem stehe es der ÖVP
nicht an, viel über Ehrenmänner in den eigenen Reihen zu reden.
"Denken Sie nur an den Schaden, den Strasser im Innenministerium
angerichtet hat!", erklärte der BZÖ-Justizsprecher.

"Es gibt zwischen strafbar und anständig einen Bereich, der
unanständig, aber noch nicht strafbar ist", erinnerte Stadler und
verwies auf den Bankenausschuss, der im Jahr 2007 von Rot und Schwarz
abgewürgt wurde, als eine Milliarde Differenz beim Geschäft um die
Mobitel Bulgarien auftauchte. "Es wäre interessant, wie viel da und
dort gelandet ist. Ihr (ÖVP und SPÖ, Anm.) könnt keine Aufklärung
brauchen, wenn es um Geschäfte geht, die mit Herrn Schlaff
abgewickelt wurden", so Stadler.

"Ihr Humor wird bald vergehen, weil die Leute das nicht durchgehen
lassen!", warnte Stadler, denn "die Wahrheit kommt durch!" Für den
BZÖ-Justizsprecher steht fest, dass mittlerweile die Kronzeugen beim
Aufdecken von Skandalen helfen. "Die Kronzeugen sorgen mittlerweile
für Aufdeckung!"

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | BZC

print