Lunacek zur Causa Rübig: "Karas und Spindelegger sind gefordert!"

Wien (OTS) - Anlässlich der Vorwürfe gegen ÖVP-Abgeordneten Rübig
im morgigen "Profil" erinnert die Grüne Europasprecherin Ulrike
Lunacek daran, dass auf Initiative von ÖVP-Delegationsleiter Othmar
Karas, gemeinsam mit den SPÖ-Abg. Hannes Swoboda und Jörg
Leichtfried, sowie mit VP-Abg. Elisabeth Köstinger und mit Lunacek
selbst, erst am 10. Juni als Konsequenz aus dem Strasser-Skandal eine
sogenannte "schriftliche Erklärung" mit dem Ziel der Harmonisierung
des Korruptionsstrafrechtes ins EU-Parlament eingebracht wurde. Für
die Grüne Europa-Abgeordnete ist nun "Karas, aber auch Parteichef
Spindelegger, gefordert, rasch für saubere Verhältnisse innerhalb der
ÖVP-Delegation im Europaparlament zu sorgen": "Alles gehört auf den
Tisch, alle offenen Fragen müssen beantwortet werden!"

"Ernst Strasser hat es geschafft, Österreichs Bild in Verruf zu
bringen. Wenn die ÖVP nicht fähig ist, jeden Lobbyismus-Verdacht
auszuräumen, wird diese Diskussion nicht enden und der Ruf
Österreichs in der EU, aber auch des Europaparlaments in Österreich
weiter ramponiert", so Lunacek.

Abgeordneter Rübig selbst muss sich nach den vom "Profil" erhobenen
Vorwürfen die Frage stellen, "ob sein Einsatz für KMUs nicht im
Interessenskonflikt mit den eigenen Unternehmens- und
Stiftungsbeteiligungen steht oder nur Fassade ist", betont Lunacek.

"Profil" berichtet morgen über das Firmennetzwerk Rübigs, der
gegenüber dem EU-Parlament als berufliche Tätigkeit "Schmied" angibt.
Über dieses Netzwerk soll der ÖVP-Europaparlamentarier, der Mitglied
im "Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie" ist, in einem
engen Naheverhältnis zur internationalen Energie- und Öl-Wirtschaft
stehen.

Rückfragehinweis:
Die Grünen, Bernd Pekari
Tel.: +43-67686665930
mailto: [email protected]

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