Kapeller: Chance für Neustart in der Bundesheer-Debatte nützen

Wien, 30. Jänner 2011 (ÖVP-PK) ÖVP-Verteidigungssprecher
Norbert Kapeller begrüßt den Vorstoß von Finanzminister Josef Pröll
für einen Neustart in der Bundesheer-Debatte: "Die SPÖ hat in den
vergangenen Wochen dilletantisch an der Sicherheit unseres Landes
herumgedoktert. Damit muss jetzt Schluss sein! Es geht nicht um die
Wehrpflicht allein. Es geht um die Frage: Wie können wir Sicherheit
für Österreich weiterhin gewährleisten?" Daher ist für den ÖVP-
Wehrsprecher ein Neustart in der Bundesheer-Debatte unumgänglich:
"Zuerst müssen wir in einer Sicherheitsdoktrin festgelegen, welche
Aufgaben ein Bundesheer der Zukunft haben muss. Erst dann kann
darüber diskutiert werden, wie dieses Bundesheer der Zukunft
auszusehen hat bzw. ausgestattet werden muss, damit es diese
Aufgaben bestmöglich erfüllen kann." ****

Die ÖVP ist für eine grundlegende Reform des Bundesheeres
bereit, nur muss diese Diskussion sachlich und step-by-step
erfolgen, verweist Kapeller auf die morgen beginnenden
Verhandlungen zur Sicherheitsdoktrin. Zudem begrüßt der ÖVP-
Verteidigungssprecher eine umfassende Sicherheitskonferenz für
Österreich unter Einbindung von Experten und aller
Parlamentsparteien: "Setzen wir uns alle zusammen und erarbeiten
wir gemeinsam, konstruktiv und auf einer sachlichen Ebene diese
Sicherheitsdoktrin, denn es geht um die Sicherheit unseres Landes
und unserer Menschen", so Kapeller abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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