Arbeitslosigkeit - BZÖ-Ebner: ÖVP-SPÖ-Belastungspolitik ist Gefahr für den Aufschwung

Wien (OTS) - "Der Rückgang bei den Arbeitslosenzahlen ist kein Verdienst der Regierung, sondern nur der internationalen Konjunktur -insbesondere der Deutschen - zu verdanken", so BZÖ-Generalsekretär Christian Ebner. Die Verbesserung bei der Arbeitslosenstatistik sei kein Grund zur Freude, denn "dieser Aufschwung ist nicht selbsttragend. Jeden noch so kleinen Rückgang der Arbeitslosenzahlen versucht die Bundesregierung als Erfolg ihrer Krisenpolitik zu verkaufen. Aber nicht die Regierung schafft Arbeitsplätze, sondern die Wirtschaft. Ganz im Gegenteil, die ÖVP-SPÖ-Belastungspolitik mit massiven Steuererhöhungen ist eine echte Gefahr für den zarten Aufschwung". Das BZÖ fordert die Regierung auf, endlich Reformen zu starten, "sonst steht Österreich bei der nächsten Krise mit heruntergelassenen Hosen da!"

"Selbst mit einer gewaltigen Schuldenexplosion haben es die Staaten nicht geschafft, die Wirtschaft auf Stand vor der Krise zu bringen", betont der BZÖ-Generalsekretär.

Im Gegensatz zu den Jahren 2000 bis 2006 sei Deutschland im Wirtschaftswachstum wieder vor Österreich. Für Ebner ist dies "der traurige Verdienst der Reformen verweigernden Bundesregierung. Der dauernde Griff ins Börsel der Menschen und das Drehen an der Steuerschraube ist zudem Gift für eine positive Entwicklung der Wirtschaft", warnte Ebner.

Das Versagen der Regierung werde besonders da deutlich, wo es um echte politische Weichenstellungen gehe. Mit dem BZÖ-Projekt "Energieautarkie" könnten hingegen 200.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Rot und Schwarz würde jedoch weiterhin auf fossile Energien setzen und in ihrer versteinerten Haltung verharren. "Es wäre Aufgabe der Bundesregierung die notwendigen Strukturen für neue Arbeitsplätze zu schaffen. Die österreichische Wirtschaft braucht ein Projekt wie die BZÖ-Energieautarkie als eine solide Grundlage für neue Beschäftigung", so der BZÖ-Generalsekretär an die Adresse der Bundesregierung.

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