Forum Alpbach: Patente sind wichtige Rückendeckung für Innovationen - Forderung nach Reform des europäischen Patentsystems

Wien (OTS) - Im Rahmen des Forum Alpbach informierte der Präsident
des Österreichischen Patentamtes, Dr. Friedrich Rödler, über den
Stellenwert der Rechte an Geistigem Eigentum für die
Wirtschaftsleistung eines Landes, über Österreichs Top-Position bei
Forschung und Entwicklung sowie über notwendige europäische
Strategien bei der Nutzung von Rechten an Geistigem Eigentum, bedingt
durch verstärkte Konkurrenz aus den USA und dem asiatischen Raum. Der
internationale Workshop wurde von "Forschung Austria" organisiert.

"Viel zu oft werden Forschung und Patente völlig isoliert gesehen.
Forschung, die nicht zu anwendbaren Ergebnissen führt, steigert den
allgemeinen volkswirtschaftlichen Nutzen ebenso wenig, wie fehlender
Innovationsschutz oder Patente, die zwar existieren, aber ökonomisch
nicht verwertet werden. Das Patentsystem ist der gewollte Anreiz für
Innovatoren, Investitionen in Forschung und Entwicklung zu wagen.
Österreich konnte im Jahr 2009 den internationalen Trend an
rückläufigen Erfindungsanmeldungen brechen, durch gezielte
Förderpolitik und hohe Innovationsleistungen in innovative Branchen",
betonte Präsident Rödler .

Der Präsident des Österreichischen Patentamtes wies daraufhin,
dass die EU bei Patenaktivitäten hinter den USA und Japan
zurückliegt. In Europa melden die Vereinigten Staaten und Japan mehr
Patente an, als die europäischen Staaten selbst. Die Anstrengungen
des europäischen Raums, trotz budgetärer Sparzwänge in Forschung und
Entwicklung zu investieren, sind für die Wettbewerbsfähigkeit des
EU-Binnenmarktes auch im Hinblick auf die wachsende Konkurrenz aus
China von enormer volkswirtschaftlicher Bedeutung. Neue Player, wie
China, Korea oder Indien entwickeln sich rasant von Imitatoren- zu
Innovatorenländern.

"Das europäische Patentsystem muss im Hinblick auf diese
Entwicklungen effizienter, schneller, besser vernetzt mit der
Wirtschaft - aber auch wesentlich kostengünstiger werden", forderte
Rödler, der auch dem Präsidium des Verwaltungsrates der Europäischen
Patentorganisation angehört. Das geplante EU-Patent soll die
Übersetzungserfordernisse und -kosten reduzieren und durch ein
zentralisiertes Verfahren Vorteile für die Wirtschaft bringen. Die
Bemühungen um die Schaffung eines EU-Patents (ein für den gesamten
EU-Raum unmittelbar wirksames Patent) sollten nach jahrzehntelanger
Diskussion endlich zum Abschluss gebracht werden. Die Wirtschaft
beklage auch zu Recht das Fehlen eines einheitlichen Systems der
Rechtsdurchsetzung bei Patenten in der EU.

"Um weltweit konkurrenzfähig zu sein, müssen die großen
Anstrengungen Europas in Forschung und Entwicklung von Reformen im
Patentbereich begleitet sein, will sich der europäische Raum
angesichts des starken weltwirtschaftlichen Wettbewerbs nicht eines
wichtigen Instruments berauben. Forschung und Patente sind Zwillinge
und sollten daher von einem zeitgemäßen, funktionsfähigen Patensystem
begleitet werden, das um seine Verantwortung für den Wirtschaftsraum
Europa weiß", betonte Präsident Rödler abschließend.

Rückfragehinweis:

Österreichisches Patentamt
   Cornelia Zoppoth
   Pressesprecherin
   Dresdner Straße 87
   A-1200 Wien
   Tel: +43 1 53424 Dw. 119
   mobil: +43 6641833937
   e-mail: [email protected]

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