Strasser/Karas zu Spritpreisen: Werden nicht tatenlos zusehen!

Brüssel, 20. März 2010 (ÖVP-PD) "Jetzt sind die Spritpreise
schon wieder angestiegen. Im Vergleich zum Vorjahr sogar um ganze
20 Prozent. Das ist für jeden einzelnen im Jahresvergleich eine
Mehrbelastung von 250 Euro", kritisiert der ÖVP-Europaklubobmann
Dr. Ernst Strasser diese Entwicklung. "Wir werden dabei aber nicht
tatenlos zusehen. Diese willkürlichen Preissteigerungen in ganz
Europa müssen kontrolliert werden", hat Strasser gemeinsam mit ÖVP-
Europaabgeordneten Othmar Karas sofort reagiert und eine Anfrage an
die Kommission gestellt die lautet: "Preissteigerungen bei
Treibstoff stellen eine große finanzielle Belastung für weite Teile
der Bevölkerung dar. Die Frage, wie Preise an Tankstellen in der EU
entstehen, ist daher zentral. Verbraucherschützer beklagen in
diesem Zusammenhang schon seit Langem mangelnde Transparenz".
Bereits in der nächsten Plenarsitzung im April soll die Kommission
dazu Stellung nehmen. ****

Laut österreichischer Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) berufen
sich viele Mineralölunternehmen bei der Preisgestaltung an den
Tankstellen auf die sogenannten PLATTS-Notierungen für Spritpreise.
"Zum einen herrscht jedoch Unklarheit über das Zustandekommen
dieser Notierungen, zum anderen kam es in Österreich nachweislich
zu Verzögerungen bei der Angleichung der Abgabepreise an gesunkene
PLATTS-Notierungen. Gleichzeitig wurden die Preissteigerungen
sofort an die Konsumenten weitergegeben", so die Kritik. von Seiten
des ÖVP-Europaklubs.

Von der Europäischen Kommission verlangen die beiden ÖVP-
Abgeordneten jetzt europäische Vergleichsstudien über den Markt.
"Falls die Kommission bereits Untersuchungen hat, so müssen diese
sofort veröffentlicht werden. Geheimniskrämerei hinter
verschlossenen Türen geht nur auf Kosten der Bürgerinnen und
Bürger. Gibt es noch keine Ergebnisse, so erwarten wir uns eine
detaillierte Begründung seitens der Kommission sowie rasche
Sofortmaßnahmen. Die Belastungsspirale, die vor allem zu Lasten der
Pendler und Kraftfahrer geht, muss ein Ende haben!"

Rückfragen:
Mag. Andrea Strasser, EVP Pressedienst, Tel.: +32-473-311175
([email protected])

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