Wien (OTS) - Die Bundesjugendvertretung (BJV) zeigt sich irritiert
über die heutigen Aussagen von Staatssekretärin Marek im Bundesrat,
wonach sie "keine Chance" für ein Bundesjugendschutzgesetz sehe.
"Hier hat es von Seiten des Jugendministeriums offenbar innerhalb
einer Woche einen Kehrtwende gegeben", so BJV-Vorsitzender Wolfgang
Moitzi. Bei der Jugendschutz-Enquete am 3. März hat Minister
Mitterlehner einem neuen bundesweiten Jugendschutzgesetz noch
Priorität zugesprochen. "Warum die Sachlage jetzt schlagartig anders
aussieht, ist uns unklar", so Moitzi.
Die BJV fordert Minister Mitterlehner auf, vorzulegen, welche
konkreten Schritte nun für die Umsetzung seines Vorhabens geplant
sind. "Wir pochen schon seit Jahren auf die Einführung eines
Bundesjugendschutzgesetzes und erwarten uns im Interesse der
Jugendlichen, dass diese Forderung von der jetzigen Regierung endlich
umgesetzt wird", so Moitzi abschließend.

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