Stadt Wien und Polizei: Lokalkontrollen 2010 gestartet

Wien (OTS) - In der Nacht auf Donnerstag wurden im Rahmen einer
gemeinsamen Behörden-Aktion von Magistrat und Polizei insgesamt 17
Lokale im 3. Wiener Gemeindebezirk überprüft. Koordiniert wurden die
Kontrollen vom Dezernat für Sofortmaßnahmen der Stadt Wien.

Bilanz 2009: 800 Anzeigen

Im Jahr 2009 wurden von der Stadt Wien, Polizei, Wiener
Gebietskrankenkasse und Finanzverwaltung in 16 gemeinsamen Aktionen
insgesamt 286 Lokale kontrolliert. Dabei wurden fast 800 Anzeigen
ausgestellt. 24 Betriebe wurden dabei noch an Ort und Stelle
geschlossen. Auch heuer setzt die Stadt Wien auf strengen Kontrollen.

Ein Betrieb sofort geschlossen

Im Zentrum der aktuellen Überprüfungen in Wien Landstraße - von
Magistrat, Polizei, Finanz und Wiener Gebietskrankenkasse - standen
Schwarzarbeit, Lärmbelästigung und unbefugte Gewerbeausübung. Das
Team KIAB (Kontrolle illegaler Arbeitnehmerbeschäftigung) des
Finanzministeriums stellte sieben Anzeigen nach dem
Ausländerbeschäftigungsgesetz aus. Die Mitarbeiter der
Gebietskrankenkasse konnten noch vor Ort drei Anmeldungen von illegal
Beschäftigten durchführen. Wegen Verstößen gegen die Gewerbeordnung,
wie etwa versperrte Notausgänge, wurden 6 Anzeigen ausgefertigt. Das
Marktamt stellte 9 Anzeigen aus, da etwa Preisauszeichnungen fehlten
oder hygienische Mängel vorlagen. Da ein Betreiber über keine
aufrechte Gewerbeberechtigung verfügte, wurde der betroffene Betrieb
kurzerhand geschlossen.
Im Zuge der aktuellen Lokalkontrollen überprüfte die Polizei
insgesamt 14 Personen.

Weitere Aktionen folgen

Wie auch bei den vorangegangenen Kontrollen in anderen Bezirken
reagiert damit die Stadt Wien, auf Beschwerden von Anrainern oder
ging Hinweisen des Bezirks und der Polizei nach. Weitere
Überprüfungen werden in allen Wiener Bezirken folgen. (Schluss) cwk

Rückfragehinweis:

PID-Rathauskorrespondenz:
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   Werner C. Kaizar
   Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien (MA 53)
   Telefon: 01 4000-81087
   E-Mail: [email protected]

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