OTS0003 / 30.01.2010 / 00:35 / Channel: Politik / Aussender: GRAS - Grüne & Alternative StudentInnen
Stichworte: Gesellschaftspolitik / Grüne / Innenpolitik / Justiz / Universitäten


GAJ-Wien an Polizeipräsident Pürstl: Nach Gewaltexzessen ist Rücktritt die einzige Konsequenz

Utl.: Polizei setzt undemokratische Maßnahmen auf brutalste Weise fort =


   Wien (OTS) - "Nachdem die Polizei mit äußerst fadenscheiniger
Begründung die Demonstration gegen den deutschnationalen
Burschenschafter Ball  verboten hatte, setzt die Polizei ihr
undemokratisches Vorgehen mit unglaublicher Brutalität fort." so Rosa
Plüsch von der Grünalternativen Jugend Wien.  
Am Freitag versammelten sich über 1000  friedliche DemonstrantInnen
um gegen Rechtsextremismus und Männerbünde ein deutliches
antifaschistisches Zeichen zu setzten. Die Wiener Polizei versuchte
dies mit allen Mitteln zu verhindern. "Das "Who-is-Who" des
internationalen Rechtsextremismus trifft sich in der Hofburg und die
Polizei prügelt wahllos auf AntifaschistInnen ein. Die Gewaltexzesse
der Wiener Polizei haben Freitag Abend einen dramatischen Höhepunkt
erlangt." so Rosa Plüsch weiter. 
"Wir verurteilen das Vorgehen der Polizei aufs Schärfste. Die
Gewaltexzesse der Wiener Polizei müssen Konsequenzen haben: Wir
fordern den Rücktritt des Polizeipräsidenten Pürstl!" so die
Sprecherin der GAJ-Wien. "Ich habe heute versucht von meinem
Versammlungsrecht Gebrauch zu machen. Dieses verfassungsmäßig
garantierte Recht scheint in Österreich weniger Wert zu sein als ein
rechtsextremes Tanzevent". 
"Die Lippenbekenntnisse zu Demokratie und Antifaschismus am
vorgestrigen internationalen Holocaustgedenktag scheinen keinerlei
Wert zu haben. Der Rechtswalzer von Rechtsextremen und
Holocaustleugnern scheint der Wiener Politik und Polizei mehr zu
bedeuten als die österreichische Verfassung." schließt Rosa Plüsch
empört. "Die Demokratie wurde an diesem Abend mit Füßen getreten, wie
schon lange nicht mehr!"
Rückfragehinweis:
   01/52125242; gajwien@gajwien.at; www.gajwien.at
http://www.ots.at/pressemappe/98
*** OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER
INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT ***
OTS0003    2010-01-30/00:35
300035 Jän 10
GRA0001 0236