OTS0237 / 02.11.2009 / 15:30 / Channel: Politik / Aussender: Grüner Klub im Parlament
Stichworte: Faymann / Grüne / Grünewald / Innenpolitik / SPÖ / Universitäten / Wissenschaft

Grünewald zu Uni-Protesten II: Faymanns Abkehr von Soldaritätserklärung mehr als enttäuschend

Utl.: Studierende haben längst notwendige Grundsatzdebatte angestoßen - Regierung muss endlich den Dialog suchen =

   Wien (OTS) - "Die Aussagen des Bundeskanzlers zum Uni-Protest sind
mehr als enttäuschend. Sich erst zu solidarisieren und dann den
Rückzug anzutreten ist sicherlich nicht das, was die Studierenden vom
Bundeskanzler erwartet haben", kritisiert der Wissenschaftssprecher
der Grünen, Kurt Grünewald. "Nachdem Vizekanzler Pröll heute den
Uni-Rambo gespielt hat, führt der Bundeskanzler nun offenbar einen
Schleiertanz auf und entblättert langsam seine Positionen zu den
Problemen der österreichischen Universitäten. Wenn Faymann eine
Uni-Politik fortführen will, die nur aus Not- und Feuerwehr-Aktionen
besteht, dann hat er Unis und Studierenden falsche Hoffnungen
gemacht", so Grünewald.

Ein isolierter Dialog zwischen Wissenschaftsministerium und
Studierenden sei nicht zielführend. "Die Studierenden haben eine
längst notwendige Grundsatzdebatte angestoßen, die schon seit Jahren
geführt werden hätte sollen. Die Regierung soll endlich den Kopf aus
dem Sand holen und in den Dialog eintreten", so Grünewald, der einen
jour fixe zwischen Politik, ExpertInnen und Gesellschaft fordert, um
endlich klare Zielvorgaben und eine ausreichende Finanzierung für die
Unis zu erreichen.

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