Städtebund: Gemeinden sollten noch besser kooperieren

Wien (OTS) - "Internationalen Studien zufolge gibt es in der
Debatte um Mindestgrößen von Städten und Gemeinden keine optimale
EinwohnerInnenzahl," kommentiert Städtebund-Generalsekretär Thomas
Weninger die Forderung des ehemaligen Rechnungshofpräsidenten Franz
Fiedler, Gemeinden mit weniger als 5.000 Einwohner zusammenzufassen.

Augrund der kleinteiligen Gemeindestruktur in Österreich wäre es
daher auch nicht sinnvoll, eine Mindestgröße für eine Stadt oder
Gemeinde anzunehmen. Daraus Schlüsse für die Verwaltungsreform zu
ziehen ist wenig zielführend.
"Wenn es darum geht, die Verwaltung effizienter zu gestalten, sollten
wir über umsetzbare Alternativen nachdenken, anstatt drastische
Maßnahmen, die ohnedies schwer umzusetzen wären, weiterzuverfolgen,"
sagt Thomas Weninger.
Der Österreichische Städtebund setzt auf die freiwillige Kooperation
zwischen Kommunen, da dies die bessere Form der Zusammenarbeit
darstellt. "Eine von oben verordnete Fusion bringt keine Vorteile",
erklärt Weninger.

Vorreiterrolle Steiermark

Dennoch wäre ein Zusammenschluss von Gemeinden, wie es
beispielsweise das Projekt "Weststeirer City" vorsieht, visionär:
Der Bürgermeister von Voitsberg, Ernst Meixner und die regionale
Wirtschaftskammer planen, die zweitgrößte Stadt der Steiermark mit
rund 30.000 Einwohnern - noch vor Leoben - entstehen zu lassen.
Bislang eine Vision, die aber mehr Leistungen für BürgerInnen
bereitstellen könnte. Die "Neue Großgemeinde" hätte folgende
Mitglieder: Voitsberg, Köflach, Bärnbach, Maria Lankowitz und
Rosental.

Die Zusammenführung hat gegenüber einer bloßen Zusammenarbeit
der Gemeinden einen großen Vorteil: Da der Bund Allianzen nicht als
Einheit ansieht, würde eine Zusammenlegung aufgrund der
Bevölkerungszahl mehr finanzielle Mittel bedeuten. Die "neue
Großgemeinde" hätte auch ein größeres politisches Gewicht - bei der
Durchführung von Vorhaben das Um und Auf. Geklärt werden müsse noch
die Wahrung der Identität einzelner Kommunen sowie auch das Thema der
Führung. Die Entscheidung soll jedenfalls von der Bevölkerung
mitgetragen werden. Zudem würde ein Gemeinderatsbeschluss und eine
Volksabstimmung notwendig sein.

Gemeinsam statt einsam

Eine schon lange bekannte und in den letzten Jahren auch wieder
intensiver diskutierte und auch vielfach von Gemeinden in Österreich
praktizierte Methode ist die interkommunale Zusammenarbeit.
Gemeinden, die an einem Strang ziehen, können von einer
Zusammenarbeit nur profitieren. "Eine gemeinsame gestärkte Position
gegenüber beispielsweise Investoren oder
Immobilien-Projektentwicklern bringen Gemeinden mehr Sicherheit,"
betonte Axel Priebs, Dezernent für Umwelt, Planung und Bauen der
Region Hannover. Gemeinsam lassen sich Herausforderungen leichter
meistern und größere Projekte bewältigen. Kooperation hilft vielfach
Geld zu sparen.

Aus diesem Bewusstsein heraus wurde auch im Bereich der
gemeindeübergreifenden Zusammenarbeit in den letzten Jahren schon
einiges erreicht (siehe www.verwaltungskooperation.at). Nach wie vor
sind aber noch viele Potenziale ungenutzt, die durch eine konsequente
Förderung aber auch Einforderung von Kooperation noch zu heben wären,
so Klaus Wirth vom KDZ Zentrum für Verwaltungsforschung in Wien.

Hochkarätige Tagung

Ein zwischen Bund und vor allem Ländern abgestimmtes, und
konsequent auf den Ausbau von Gemeindekooperationen ausgerichtetes
Handeln wäre hier jedenfalls hilfreicher als vermeintlich einfache
Lösungen zur Gemeindezusammenlegung, so der Tenor der Diskussionen
anlässlich der Tagung "Public Sector 2009-2049", die am 15. Oktober
2009 vom KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung veranstaltet wurde.
Die Chancen, Potenziale und auch Möglichkeiten der Kooperation sind
seit vielen Jahren bekannt, sie werden in der einschlägigen Literatur
intensiv diskutiert, und es liegen fundierte Vorschläge zur
Problembewältigung vor. Was fehlt, ist vielfach die Entschlossenheit,
diese Möglichkeiten auch konsequent zu nutzen.

"Ohne die Gemeindeautonomie in Frage zu stellen, sollten Städte und
Gemeinden in Zeiten knapper oder gar leerer Finanzkassen neue Wege
gehen. Starke Regionen brauchen starke Städte und Gemeinden,"
resümiert Thomas Weninger.

Informationen über den Österreichische Städtebund

Etwa 65 Prozent der Bevölkerung und 71 Prozent der Arbeitsplätze
befinden sich in Österreichs Ballungsräumen. Der Österreichische
Städtebund ist die kommunale Interessenvertretung von insgesamt 250
Städten und größeren Gemeinden. Der Verein wurde am 24. September
1915 gegründet und hat heute neben Wien und den Landeshauptstädten
praktisch alle Gemeinden mit über 10.000 Einwohnern als Mitglied. Die
kleinste Mitgliedsgemeinde zählt knapp 1.000 Einwohner.

Die Mitgliedschaft ist freiwillig, der Verein finanziert sich
ausschließlich durch die Leistungen seiner Mitgliedsgemeinden. Neben
dem Österreichischen Gemeindebund, der die kleineren Gemeinden
vertritt, ist der Österreichische Städtebund Gesprächspartner für die
Regierung auf Bundes- und Landesebene und ist in der österreichischen
Bundesverfassung (Art. 115 Abs. 3 ) ausdrücklich erwähnt.

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(Schluss) red

Rückfragehinweis:

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   Mag.a Silvia Stefan-Gromen
   Mediensprecherin
   Österreichischer Städtebund
   Telefon: 01 4000-89990
   Mobil: 0676 8118 89990
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