OTS0269 / 07.10.2009 / 14:11
/ Channel: Chronik
/ Aussender: Lebensministerium
Stichworte:
Lebensministerium / Mochovce
/ UVP / Umwelt / Verfahren
Lebensministerium weist Vorwürfe zum UVP-Verfahren zurück
Utl.: Bundesregierung hat sich zu UVP Mochovce bekannt =
Wien (OTS) - Das Lebensministerium weist die Vorwürfe von Anti-Atom NGOs zurück. Die österreichische Bundesregierung bekennt sich in einer gemeinsamen Position zum Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren im Sinne größtmöglicher Transparenz und des optimalen Schutzes für Menschen und Umwelt. Das Verfahren entspricht bislang in allen Punkten den internationalen Regeln. Die Regeln sind in der Espoo-Konvention, der UVP-Richtlinie, den beiden nationalen UVP-Gesetzen sowie in einem bilateralen Durchführungsübereinkommen festgelegt.
Mit den drei Elementen, der Öffentlichkeitsbeteiligung, den Konsultationen von FachexpertInnen beider Länder sowie den Expertengesprächen im Rahmen des bilateralen "Nuklearinformationsabkommens" erreicht Österreich, dass keine wichtige Sicherheitsfrage unbehandelt bleibt.
Dies teilt das Lebensministerium mit.
Rückfragehinweis: Lebensministerium Pressestelle Tel.: (++43-1) 71100 DW 6703, DW 6823
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OTS0269 2009-10-07/14:11
071411 Okt 09
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