Lebensministerium weist Vorwürfe zum UVP-Verfahren zurück

Wien (OTS) - Das Lebensministerium weist die Vorwürfe von
Anti-Atom NGOs zurück. Die österreichische Bundesregierung bekennt
sich in einer gemeinsamen Position zum
Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren im Sinne größtmöglicher
Transparenz und des optimalen Schutzes für Menschen und Umwelt. Das
Verfahren entspricht bislang in allen Punkten den internationalen
Regeln. Die Regeln sind in der Espoo-Konvention, der UVP-Richtlinie,
den beiden nationalen UVP-Gesetzen sowie in einem bilateralen
Durchführungsübereinkommen festgelegt.

Mit den drei Elementen, der Öffentlichkeitsbeteiligung, den
Konsultationen von FachexpertInnen beider Länder sowie den
Expertengesprächen im Rahmen des bilateralen
"Nuklearinformationsabkommens" erreicht Österreich, dass keine
wichtige Sicherheitsfrage unbehandelt bleibt.

Dies teilt das Lebensministerium mit.

Rückfragehinweis:
Lebensministerium
Pressestelle
Tel.: (++43-1) 71100 DW 6703, DW 6823

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