Amon: Theaterdonner von Pilz ging ins Leere

Wien (ÖVP-PK) - Der heute im Untersuchungsausschuss vom Grünen
Abgeordneten Peter Pilz initiierte Theaterdonner hat sich wieder
einmal als eine Seifenblase herausgestellt und ist ins Leere
gegangen. Auch die vom BZÖ und der Grünen erhobenen Vorwürfe der
Unvereinbarkeit des Ausschussvorsitzenden Martin Bartenstein und
Verfahrensanwalt Klaus Hoffmann konnte von Bartenstein klar widerlegt
werden. Das sagte heute, Mittwoch, ÖVP-Fraktionsführer Abg. Werner
Amon nach der Sitzung des Untersuchungsausschuss. ****

"Wenn ein Verdacht der Unvereinbarkeit im Raum steht, dann wohl bei
den Abgeordneten Pilz, Stadler und Westenthaler. Letztere wurde heute
sogar in die Zeugenliste aufgenommen. Demgegenüber konnte Martin
Bartenstein den Vorwurf der Unvereinbarkeit von BZÖ und der Grünen
entgegentreten. Fakt ist, dass Bartenstein das Parlament seit 15
Jahren immer auf dem aktuellsten Stand - zuletzt nach der Angelobung
als Wirtschaftsminister im Kabinett Gusenbauer/Molterer - über seine
Treuhandkonstruktionen informiert hat. Bis heute hat weder der
Unvereinbarkeitsausschuss, noch irgendein Abgeordneter des
Nationalrats diese Konstruktion beanstandet. Es ist also das Motiv
von Peter Pilz und Ewald Stadler offensichtlich, dass es den beiden
nicht um eine inhaltliche Auseinandersetzung der Vorgaben des
Untersuchungsausschusses geht, sondern um ein durchschaubares
politisches Manöver", so Amon. Deshalb habe auch der Antrag von Pilz
und Stadler auf Einsetzung eines zweiten Verfahrensanwalts im
Ausschuss keine Mehrheit gefunden.

Nachdem nun heute der Ausschuss die Zeugenliste und die weitere
Zeitschiene bis Dezember beschlossen hat, hofft der Fraktionsführer
der ÖVP, dass der Ausschuss endlich die inhaltliche Arbeit aufnimmt.
"Die Zeit des politischen Taktierens und Geplänks muss jetzt vorbei
sein. Es stehen Verdächtigungen und Vorwürfe im Raum, die der
Ausschuss aufzuklären hat", schloss Amon.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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