Brenner-Basistunnel: Finanzierungsbeschluss in Italien - Bures: "Der Weg für Baustart ist frei"

Wien (BMVIT) - In Italien hat heute der Interministerielle
Ausschuss für Wirtschaftsplanung (CIPE) die UVP-Genehmigung und
Finanzierungsentscheidung für den Brenner-Basistunnel getroffen.
Damit sind nun auch von italienischer Seite alle technischen und
finanziellen Voraussetzungen für den Baustart erfüllt. In Österreich
wurde dies ja bereits sichergestellt. Das Startsignal für die
Realisierung wird voraussichtlich im Herbst jeweils mit einem
Regierungsbeschluss gemäß dem Staatsvertrag zwischen Österreich und
Italien erfolgen. Danach wird von den Eigentümern der
Errichtungsgesellschaft BBT SE der konkrete Projektauftrag zur
Errichtung des Brenner-Basistunnels erteilt. Infrastrukturministerin
Doris Bures betont dazu: "Der Weg für den Baustart ist frei. Der
Brenner-Basistunnel ist ein Jahrhundert-Vorhaben in der
österreichischen und europäischen Verkehrspolitik, für einen
umweltfreundlichen und nachhaltigen Verkehr durch die Alpen." ****

Die zentralen Ziele dieses Großprojekts sind insbesondere die
Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene, die Entlastung der
Bevölkerung und der Umwelt entlang der Transitstrecke und die
Erhöhung der Verkehrssicherheit. Und die Ministerin hebt überdies
hervor, dass eine moderne Verkehrsinfrastruktur Arbeitsplätze
schafft, sowohl durch die Investition in den Bau selbst als auch
durch die Aufwertung des Wirtschaftsstandorts.

Mit Verwirklichung des mit insgesamt 62 km längsten
Eisenbahntunnels der Welt wird die Fahrzeit von Innsbruck nach Bozen
von derzeit 2 Stunden auf 50 Minuten reduziert. Der BBT ist das
Herzstück des vorrangigen TEN-Vorhabens Nr. 1, das von Berlin über
München, Innsbruck, Bozen, Verona und Mailand nach Neapel, Messina
und Palermo führt und damit die wichtigen Wirtschaftszentren Nord-
und Südeuropas verbindet.

Bures erinnert an die mittlerweile 29-jährige Geschichte dieses
Projekts, das 1980 mit einer Machbarkeitsstudie seinen Ausgang nahm.
Die Studie wurde 1989 abgeschlossen, 1994 erfolgte im Memorandum von
Montreux der Beschluss über den schrittweisen Ausbau der
Eisenbahnachse Brenner (höchste Priorität Unterinntalbahn) und
gleichzeitig Aufnahme der Brennerachse als Projekt Nr. 1 in den
Katalog der prioritären TEN-Vorhaben. 1999 erfolgte die Entscheidung
Italiens und Österreichs, die Planungen zu beginnen. 2004 wurde der
Staatsvertrag von Salzburg zwischen Italien und Österreich zur
Realisierung des Brenner-Basistunnels unterzeichnet. 2007 wurde
schließlich durch Koordinator van Miert die Brenner Korridor
Plattform gegründet und das Memorandum von Wien unterzeichnet.

Am 18. Mai 2009 wurde schließlich die gemeinsame Erklärung von Rom
unterzeichnet, in der die gerade für Österreich so wichtigen
verkehrspolitischen Rahmenbedingungen festgelegt sind, darunter die
Querfinanzierung in Österreich und Italien, die bedarfs- und
zeitgerechte Errichtung der Zulaufstrecken, das länderübergreifende
Umweltmonitoring und die Terminalstandorte entlang der gesamten
TEN-Strecke für einen effizienten Güterverkehr auf der Bahn. "So
stellen wir sicher, dass die Strecke auch genutzt wird und die
geplante Entlastung für die Bevölkerung realisiert wird", erläutert
Bures.

Für besonders wichtig erachtet Bures auch die Unterstützung der
Europäischen Union. Bis 2013 trägt die EU 786 Mio. Euro zur
Realisierung bei. Alle durch den BBT begünstigten Länder und Regionen
(Österreich, Deutschland, Italien, Tirol, Bayern, Südtirol, Trento,
Verona) setzen sich dafür ein, dass es auch nach 2013 die notwendigen
Zuschüsse gibt. Die restlichen Kosten werden von Österreich und
Italien zu je 50 Prozent getragen. (Schluss)

Rückfragehinweis:
Susanna Enk, Pressesprecherin
Telefon: +43 (0) 1 711 6265-8121
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

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