• 10.01.2009, 15:12:45
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Mitterlehner: Energiegipfel hat bereits stattgefunden - Korrektur

Masterplan Wasserkraft bisher von Grünen verhindert

Wien (OTS) - Wirtschafts- und Energieminister Reinhold
Mitterlehner stellt zu den Vorwürfen von Grünen-Chefin Eva
Glawischnig im heutigen "Mittagsjournal" fest: Frau Glawischnig ist
mit der Forderung nach einem Energiegipfel etwas spät dran. Ein
solcher hat in dieser Woche bereits stattgefunden. Am Mittwoch haben
sich die Vertreter mehrerer Ministerien, der Sozialpartner, der
Länder und der Energielieferanten getroffen und alle Schritte
eingeleitet, um die Krise zu managen.

Im Vergleich zu den anderen, vom Lieferstopp betroffenen Ländern hat
Österreich die Krise gut gemeistert. Alle Haushalte haben Gas. Es
mussten weder Kraftwerke noch Industriebetriebe abgeschaltet werden.

Im Sinne einer langfristigen Energiestrategie hat der frühere
Wirtschaftsminister Martin Bartenstein schon im Vorjahr einen
Masterplan Wasserkraft vorgestellt, mit der die Wasserkraft von 58
auf 69 Prozent ausgebaut werden soll. Diesem Masterplan haben die
Grünen selbst bisher ihre Zustimmung verweigert und ihn verhindert.
Glawischnig sollte daher erst die Versäumnisse in der eigenen Partei
abklären. Erst im Licht der Krise, hat Wirtschaftssprecherin Ruperta
Lichtenecker in dieser Woche den Ausbau der Wasserkraft gefordert.

Es bestehe allerdings kein Zweifel, dass wir noch nicht alle
Möglichkeiten bei der Optimierung der Energieversorgung ausgeschöpft
haben. Vor allem in Richtung Versorgungssicherheit und
Energieeffizienz müssen wir noch arbeiten. Hier hat die
Bundesregierung mit dem Konjunkturpaket II schon Maßnahmen
vorgestellt. So können Haushalte und Betriebe in den kommenden zwei
Jahren für die thermische Sanierung 200 Millionen Euro abrufen. Auch
die Bundes-Immobiliengesellschaft wird viel Geld dafür zusätzlich
ausgeben.

Die Experten des Ministeriums arbeiten derzeit auch am Aktionsplan,
um die EU-Besschlüsse vom Dezember umzusetzen, die einen Anteil der
Erneuerbaren Energien von 34 Prozent bis 2020 vorsehen. Dieser
Aktionsplan wird Anfang nächsten Jahres fertig sein und festlegen,
wie und wann der Anteil der Erneuerbaren Energien in Österreich
erhöht werden kann.

Rückfragehinweis:
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
Sprecherin des Ministers: Mag. Waltraud Kaserer,
Tel. Büro: (01) 711 00-5108
Tel. mobil: +43 664 813 18 34
Internet: http://www.bmwa.gv.at

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