OTS0193   24. Juli 2008, 16:20

Asyl: LH Haider veröffentlicht Memorandum aus dem Jahr 2005 - ANHANG


ANHANG zu OTS - Memorandum zur Grundversorgungsvereinbarung

Um dem Erinnerungsvermögen mancher Kritiker auf
die Sprünge zu helfen, werde das Asyl-Memorandum aus dem Jahr 2005
den Medien als Facsimile zur Verfügung gestellt, betonte
Landeshauptmann Haider heute, Donnerstag, im Zusammenhang mit der
diesbezüglichen Berichterstattung.

Das Memorandum zur Grundversorgungsvereinbarung zwischen Bund und
Ländern gesteht Kärnten eine Sonderregelung bei der Aufnahme von
Asylwerbern zu. Demnach gilt für Kärnten - abweichend vom
bevölkerungsabhängigen Rechenschlüssel - eine fix festgelegte Zahl
von zu betreuenden Personen. Entscheidender Punkt ist dabei laut
Haider, dass nach Abschluss der Grundversorgungsvereinbarung im Jahr
2005 die Gesamtzahl der zu betreuenden Asylwerber plötzlich
sprunghaft angestiegen sei. Kärnten habe diese "explosionsartige
Vermehrung" auf zwischenzeitlich fast 30.000 Personen nicht
akzeptiert und habe auf der ursprünglich zugesicherten Gesamtzahl von
16.800 als Berechnungsbasis für seine Quote bestanden.

Diese Sonderregelung sei vom Ministerium und den anderen Ländern
mit besagtem Memorandum akzeptiert worden und nach wie vor gültig, so
Haider.

(Schluss) .

Rückfragehinweis:
Kärntner Landesregierung
Landespressedienst
Tel.: 05- 0536-22 852
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