VP-Tschirf ad SP-Oxonitsch: "Innovativ gestalten statt Stillstand verwalten"

Wien (OTS) - Wien (ÖVP) - "Während sich die Wiener SPÖ wieder einmal selbst bejubelt, hält sich die Freude bei den Wienerinnen und Wienern über das Jahr 2007 in Grenzen. "Brot und Spiele" der SP-Stadtregierung wurden durch massive Gebührenerhöhungen finanziert, der Konjunkturmotor verharrt im ersten Gang und die Arbeitslosenzahlen sind nach wie vor die höchsten in ganz Österreich", so die Reaktion des Klubobmanns der ÖVP Wien, LAbg. Matthias Tschirf, auf die heutigen Aussagen von SP-Klubobmann Oxonitsch.

Erneut erinnert Tschirf an die enormen Gebührenerhöhungen, mit denen die Wienerinnen und Wiener letztes Jahr von der SPÖ "beglückt" wurden. "Das Leben in Wien ist in den letzten sechs Jahren um gewaltige 20 Prozent teurer geworden. Einen guten Teil dieser Teuerungen hat die SPÖ im vergangenen Jahr veranlasst", kritisiert Tschirf. Zu den Erhöhungen von Strom- und Gaspreisen kamen noch einige weitere, wie etwa die der Wiener Linien oder die enorme Erhöhung der Abwasser-, Müll- und Parkgebühren.

Sorge bereitet der ÖVP Wien weiterhin das niedrige Wachstum in der Bundeshauptstadt. "Die Bruttowertschöpfung hat österreichweit im ersten Halbjahr 2007 um 3,7% zugenommen, während Wien laut Wifo nur ein Wachstum von 2,5% verzeichnete. Als Wachstumsschlusslicht kommt Wien auch am Arbeitsmarkt nur mäßig voran. Die (vorläufige) Arbeitslosenquote lag 2007 mit 8,5% wieder deutlich über dem Österreich-Schnitt von 6,1%, das rote Wien schafft es auch in konjunkturell besseren Zeiten nicht vom letzten Platz wegzukommen. Besonders dramatisch für den Forschungsstandort Wien ist die Schließung des Forschungsbüros von Novartis mit 250 hochqualifizierten Mitarbeitern, aber darüber verliert die SPÖ Wien kein Wort", so der ÖVP Klubobmann.

Tschirf abschließend: "Besserung ist auch im Jahr 2008 nicht in Sicht, da die SPÖ Wien an ihrer "Politik des Weiterwurstelns" festhält. Der Budgetvoranschlag lässt Innovationen vermissen, die Investitionen stagnieren. Gerade im Jahr der Fußball-EM wäre mehr Dynamik, mehr Zug zum Tor zu erwarten gewesen. Doch anstatt österreichweit um die Meisterschaft mitzuspielen, wird Wien auch im heurigen Jahr im Abstiegskampf verharren."

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