Oxonitsch: Positive Bilanz, optimistischer Ausblick

Wien (OTS) - Eine positive Bilanz 2007 gekoppelt mit einem optimistischen Ausblick auf das Fahr 2008 zog der Klubvorsitzende der Wiener SPÖ, GR Christian Oxonitsch, in einem Pressegespräch am Mittwoch. Oxonitsch verwies dabei besonders auf Schwerpunktsetzungen der Stadtpolitik in den Bereichen Bildung mit einem 611 Millionen Euro schweren Schulsanierungspaket, Arbeitmarkts- und Standortpolitik mit einer Reihe großer Projekte, Wohnen- und Stadterneuerung und im Pflegebereich, die 2007 auf den Weg gebracht wurden. Wesentliche Grundsatzentscheidungen seien zu einem hohen Prozentsatz im Wiener Gemeinderat mit breiter Mehrheit getroffen worden: 95,5 Prozent gemeinsam mit mindestens einer weiteren Partei, 65 Prozent sogar einstimmig.****

20.000 Wohnungen in drei Jahren

Erfreulicherweise sei Wien ein wachsende Stadt, sagte Oxonitsch. Diesem Umstand werde mit der Förderung von rund 20.000 Wohnungen in drei Jahren Rechnung getragen, 5000 mehr als ursprünglich geplant. Auch die Wohnbausanierung in den Altbaugebieten werde zügig weiter verfolgt, wobei ein besonderer Schwerpunkt im Bereich des Gürtels gesetzt wird.

Für Arbeitsmarktmaßnahmen habe Wien 2007 mit 56 Millionen Euro eine Rekordsumme zur Verfügung gestellt und damit auch einen besonders hohen Rückgang der Arbeitslosigkeit erreicht. Maßnahmen für den weiteren Ausbau des Technologiestandortes stärken die Konkurrenzfähigkeit der Stadt, Projekte wie das Media Quarter Marx, der Neubau des Güterterminals in der Freudenau, der Bahnhof Wien Mitte und der Hauptbahnhof als Zentrum eines neuen Stadtteils sind einige der Projekte, die einerseits die Infrastruktur der Stadt stärken und andererseits auf dem Arbeitsmarkt positive Ergebnisse garantieren.

Im Bildungsbereich komme neben den Investitionen in die Gebäude den Maßnahmen für die Integration besondere Bedeutung zu. 2007 habe die Stadt 7000 Menschen, darunter 70 Prozent Frauen, mit Sprachmaßnahmen erreicht.

Im Pflegebereich verwies Oxonitsch auf die Entscheidung, bis 2015 sechs neue Geriatriezentren um insgesamt 350 Millionen Euro zu errichten und die Zahl der Pflegeplätze von 8.500 auf 10.000 zu erhöhen. Ebenso solle es ein verbessertes Angebot für die Kleinsten mit einer Anhebung der Plätze um 3000 für die bis Dreijährigen geben.

Nachhaltige Investitionen für die Stadt

Auch 2008 werde nachhaltige Investitionen für die Stadt bringen, stellte Oxonitsch fest und verwies in diesem Zusammenhang auch auf die Fußball-Europameisterschaft als großes Ereignis, das Wien als Sportstadt international positionieren werde. Darüber hinaus gebe es in diesem Zusammenhang eine Reihe von Investitionen von der Verlängerung der U2 bis zur städtebaulichen und infrastrukturellen Akzentuierung im Praterbereich, die dem Gebiet eine neue Qualität verschaffe. 2008 werde es auch die Entscheidung über den Standort des Krankenhauses Nord, die Weichenstellungen für den Typus der neue Mittelschule, einen Schwerpunkt "Sprache plus" im Integrationsbereich, weitere Maßnahmen in den Bereichen Wirtschaftsförderung und Arbeitsmarkt mit einem Volumen von 220 Millionen Euro und einen Schub bei den nachfragewirksamen Ausgaben geben, wobei alleine im Bau- und Baunebengewerbe 1,576 Mrd. Euro wirksam werden. Bezüglich der Weiterentwicklung der Wiener Stadtverfassung, unter anderem mit der Möglichkeit von Petitionsausschüssen, sollen in den kommenden Wochen Gespräche mit den anderen Parteien aufgenommen werden.

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