OTS0029 / 09.12.2007 / 12:31 / Channel: Politik / Aussender: SPÖ-Parlamentsklub
Stichworte: Bundesheer / Grüne / SPÖ / Schieder / Tschad

Schieder: Grüne verabschieden sich von internationaler Solidarität

Utl.: "Panikmache der Grünen im Verein mit der FPÖ" =

   Wien (SK) - "Wie die Grünen ihr NEIN zum Tschad-Einsatz mit ihrem
Bekenntnis zu Auslandseinsätzen, zu menschenrechtlichen
Notwendigkeiten und aktiver Solidarität in Einklang bringen wollen,
konnte Grünen-Chef Van der Bellen in der heutigen ORF-"Pressestunde"
wieder nicht erklären. Ursprünglich einen Dafur-Einsatz zu
befürworten, aber nun gegen die Tschad-Mission im Auftrag der
Vereinten Nationen zu sein, ist mehr als widersprüchlich", so der
außenpolitische Sprecher der SPÖ, Andreas Schieder, am Sonntag. "Es
ist traurig, dass die Grünen sich an der Panikmache der FPÖ
beteiligen." ****

"Offensichtlich nimmt Peter Pilz in dieser wichtigen außenpolitischen
Frage die gesamte Grüne Parteiführung in Geiselhaft. Die Europäische
Union und auch das österreichische Bundesheer gehen dorthin, um für
hunderttausende Menschen eine Chance zum Überleben zu sichern."  

"Es geht darum, dass hunderttausende Menschen in der Region wieder
halbwegs leben können. Das ist internationales Engagement - dass sich
die Grünen davon abmelden, ist sehr bedauerlich. Damit verspielen die
Grünen jegliche Glaubwürdigkeit, wenn es um aktive
Neutralitätspolitik geht.

Der Einsatz findet aufgrund eines UNO-Mandats statt, erinnerte
Schieder; Österreich beteiligt sich mit rund 160 Soldatinnen und
Soldaten, die sich freiwillig gemeldet haben. "Jeder Einsatz, jede
Friedensmission, auch der UNO und EU, hat ein Risiko. Die
Vorbereitung wird bestmöglich durchgeführt. Die Ausbildung und die
technische Ausrüstung sind auf bestmöglichem Stand", so Schieder
abschließend. (Schluss) ah/mm

Rückfragehinweis:
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   Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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