Buchinger zu RH-Bericht: Mängel bei Pflegegeld rasch abstellen

Wien (SK) - Sozialminister Erwin Buchinger hat am Freitag am Rande
einer Pressekonferenz auch zum Rechnungshofbericht über Mängel beim
Pflegegeld bei der Sozialversicherung der gewerblichen Wirtschaft
Stellung genommen. Er erwarte sich, dass die festgestellten Mängel
rasch abgestellt werden. Dazu habe er auch schon mit den leitenden
Beamten Kontakt aufgenommen. ****

Bei der Pflegegeldeinstufung sieht Buchinger die
"Grundproblematik" darin, dass erst in den höchsten Stufen die
notwendige Beaufsichtigung als Kriterium anerkannt wird. Dass sei
aber bei Demenzerkrankungen schon in den niedrigeren Pflegestufen
relevant. Dazu wird es beginnend mit 10. Oktober eine Arbeitsgruppe
aus Politik und Experten geben, die bis Mai kommenden Jahres einen
Vorschlag ausarbeiten soll.

Konkret gehe es neben den Demenzerkrankten auch um die Einstufung
von Kindern und um die Frage, ob die siebenteilige Skala bei den
Pflegestufen überhaupt noch angemessen sei. Buchinger machte zugleich
auf die finanzielle Dimension des Pflegegelds aufmerksam, derzeit
bringen Bund und Länder gemeinsam zwei Milliarden pro Jahr dafür auf.
Buchinger gehe es jetzt darum, "festzustellen, was notwendig ist, und
dann zu versuchen, dass man es auch finanzieren kann". (Schluss) wf

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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