"Die Presse"-Leitartikel: "Wie damals, nach dem Fall von Saigon" von Michael Prüller

Ausgabe vom 5.1.2006

Wien (OTS) - Die Zeit der Alleinherrschaft der USA scheint bis
auf Weiteres vorbei. Klingt sympathisch - ist es aber nicht.

Homer Lea, einer der Begründer des Begriffs "Geopolitik", hat zu Beginn des 20. Jahrhunderts die Feststellung getroffen, dass eine Großmacht nicht über Afghanistan hinaus komme. Wer es bis Kabul schaffe, habe den Zenit seiner Macht erreicht, von da an gehe es abwärts. Lea hatte damals natürlich das britische Weltreich im Blick. Aber in den Achtzigern wurden seine Thesen wieder aufgegriffen, -als sich das russische Debakel in Afghanistan abzuzeichnen begann. Und sie sind auch jetzt wieder lesenswert, wenn die Vereinigten Staaten sich mit dem Gedanken an einen schmachvollen Rückzug aus dem Mittleren Osten anfreunden.
Bei aller Vorsicht, was die von Geostrategen überstrapazierten Automatismen der Weltgeschichte betrifft - der Machtverlust der USA, relativ zur steigenden Bedeutung anderer Akteure, liegt klar auf der Hand. Er folgt gar nicht so sehr aus dem Umstand, dass der am Donnerstag zusammengetretene neue Kongress mit seinen demokratischen Mehrheiten in beiden Kammern dem republikanischen Präsidenten die Flügel stutzt. Viel schwerer wiegt der Katzenjammer nach dem Debakel des Irak-Krieges, der sich des amerikanischen Volks und der politischen Elite zu bemächtigen beginnt. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass Amerika wie nach dem verlorenen Vietnam-Krieg in eine Ära eintaucht, in der es zwar weiterhin militärisch stark, aber ohne Selbstvertrauen ist - eine Supermacht, die sich nicht traut, ihre Stärke auch auszuspielen.
Ein solches Stimmungstief ist nicht nur im Kampf gegen den Terror ein Nachteil. Ein Erstarken des Isolationismus in den USA oder eine Renaissance der Politik der schönen Worte wie unter Jimmy Carter wäre das Ende der nun 15-jährigen Alleinstellung der USA als einziger verbliebener Supermacht. Das klingt gar nicht so negativ - bis man sich klar macht, wer da nachrückt. Europa nämlich nicht.

Russland hat bereits begonnen, von der Schwäche der USA zu profitieren. Der hohe Ölpreis - auch Ausdruck der Unfähigkeit der USA, die angestrebte Sicherheit globaler Ölversorgung zu garantieren - macht die dünne Herrscherschichte reich, einflussreich und gierig. Russlands Wort hat in der Weltpolitik wieder Gewicht. Es ist unverkennbar, dass Putin begonnen hat, die Grenzen dessen auszureizen, was Russland heute im internationalen Konzert zu bewegen bzw. zu stören vermag. Und er ist bisher auf keinen nennenswerten Widerstand gestoßen.
China ist der zweite Profiteur der amerikanischen Schwäche. Seit Jahren zieht es wie ein Magnet internationales Kapital an und hat begonnen, dies gewinnbringend anzulegen, indem es sich vor allem in Asien und Afrika - in aller Stille - langfristigen Zugriff auf Rohstofflieferungen verschafft. Weder Russland noch China haben aber ihre im Grunde aggressive Außenpolitik aufgegeben. Trotz oder gerade wegen ihrer immensen inneren Probleme sind beide Gefahrenherde:
militärisch immer noch bzw. mehr denn je hochgerüstet, mit unterentwickelter öffentlicher Kontrolle und mit Oligarchien, die mit Freiheit nichts am Hut haben. Ist es wirklich ein Fortschritt, wenn diese Regierungen in der Welt mehr mitzureden haben?
Bleibt Europa. Administrativ seit den übereilten Beitritten von Rumänien und Bulgarien endgültig überfordert und, was viel schwerer wiegt, völlig ratlos, was die eigenen Werte, Aufgaben und Ziele betrifft. Von einer tiefen Identitätskrise gepackt, laviert das Spitzenpersonal des "einheitlichen" Europa heute zwischen Abgehobenheit und müdem Populismus. Starke Visionen im Dialog mit der Bevölkerung zu entwickeln - das war einmal. Und wäre doch heute eminent wichtig. Doch von einem Kontinent, wo schon eine Angela Merkel zu den herausragenden Staatsleuten gezählt werden muss, wird man wenig weltpolitische Führungsarbeit erwarten können.

Die Aussicht auf eine Zeit der Zaghaftigkeit, des Einigelns und der Beschränkung auf moralische Appelle ist sehr real. Das momentane gute Wirtschaftswachstum liefert die passende Ausrede dazu. Insofern scheint auch die österreichische Regierung, die sich hinter den Kulissen anbahnt, gut in die neue Zeit zu passen. In der Weltpolitik gibt es aber keinen Feierabend. Wer Freiheit und Menschenwürde schätzt, wird immer daran weiterbauen müssen, ein Zurücklehnen und Verschnaufen rächt sich. Die Probleme sind danach nur noch größer als zuvor. Das heißt nicht, die verheerenden Fehler der Regierung Bush zur Nachahmung zu empfehlen. Aber es wäre ebenso verheerend für den Westen, die Initiative aus der Hand zu geben, um nur ja keine solchen Fehler mehr zu machen.

michael.prueller@diepresse.com

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