Vilimsky, Graf: Studiengebühren in der jetzigen Form kein Dogma für die FPÖ!

Soziale Komponente unabdingbar - Autonomie der Universitäten stärken!

Wien, 04-01-2007 (fpd) - Die heutigen Aussagen von SP-Obmann Gusenbauer, wonach die FPÖ weiter für die Beibehaltung der Studiengebühren in der jetzigen Form sei, entspreche nicht der Faktenlage. Die Freiheitlichen wären bei den Studiengebühren sehr wohl gesprächsbereit, wenn es sich um sinnvolle Vorschläge handelt, die sowohl eine soziale Symmetrie gewährleisten wie auch die Autonomie der Universitäten stärken, so heute der Wissenschaftssprecher der FPÖ, Nabg. Dr. Martin Graf und der Generalsekretär der FPÖ, Nabg Harald Vilimsky in einer gemeinsamen Stellungnahme. Wenn es sich zwischen SPÖ und ÖVP weiter spieße, solle dieses Thema in den koalitionsfreien Raum ausgelagert werden.

Es liege an der SPÖ, die neue Gesprächskultur im Hohen Haus weiterzuentwickeln, um ein akzeptables, neues Modell zu schaffen, das abseits vom apodiktischen Festhalten der ÖVP gelagert sei. Die soziale Komponente, sowie die Stärkung der Autonomie der Universitäten, sei für die FPÖ dabei oberste Priorität. Die Universitäten sollten künftig ein starkes Wort mitreden können, was die Höhe der Studiengebühren anbelange. Auch bei Studienbeihilfen solle dies gelten. "Es braucht mehr an Flexibilität, Autonomie und sozialem Gewissen", so die beiden FPÖ-Politiker.

"Die kategorische Forderung nach einer ersatzlosen Abschaffung der Studiengebühren sei ebenso wenig akzeptabel wie das sture Festhalten an der jetzigen Regelung. Die FPÖ ist gesprächsbereit, eine Verbesserung des status quo mitzuverhandeln. Der Ball liege nun bei der SPÖ, dieses Thema nicht in einem faulen, großkoalitionären Kompromiß zu opfern", so Graf und Vilimsky.

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